Rechtsprechung
| LSG Bayern, 13.12.2005 - L 6 R 147/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Weigerung zur Teilnahme an einer gutachterlichen Untersuchung zur Feststellung des Vorliegens der Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung; Anforderungen an den Beweis der anspruchsbegründenden Tatsachen im Sozialversicherungsrecht; Tragung der Darlegungslast ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Augsburg, 11.02.2003 - S 6 RJ 266/99
- LSG Bayern, 13.12.2005 - L 6 R 147/03
- BSG, 12.06.2006 - B 13 R 167/06 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 02.02.1978 - 8 RU 66/77
Relative Fahruntüchtigkeit - Alkohol im Verkehr - WesentlicheUnfallursache - …
Auszug aus LSG Bayern, 13.12.2005 - L 6 R 147/03
Bei dieser Sachlage kann auch der Senat nur feststellen, dass mit dem vorhandenen Beweisergebnis nach dem im Sozialversicherungsrecht allgemein geltenden Grundsatz, dass anspruchsbegründende Tatsachen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit bewiesen sein müssen (vgl. BSGE 45, 285), die Anspruchsvoraussetzungen für eine der begehrten Renten nicht als gegeben angesehen werden können.