Rechtsprechung
   LSG Bayern, 13.12.2007 - L 14 R 167/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,31082
LSG Bayern, 13.12.2007 - L 14 R 167/05 (https://dejure.org/2007,31082)
LSG Bayern, Entscheidung vom 13.12.2007 - L 14 R 167/05 (https://dejure.org/2007,31082)
LSG Bayern, Entscheidung vom 13. Dezember 2007 - L 14 R 167/05 (https://dejure.org/2007,31082)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,31082) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verfassungsmäßigkeit der rentenrechtlichen Bestimmungen zur Berechnung einer Erwerbsminderungsrente und verschiedener Rentenanpassungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 31.07.2002 - B 4 RA 120/00 R

    Rentenanpassung zum 1. 7. 2000 nach der Inflationsrate - Verfassungsmäßigkeit -

    Auszug aus LSG Bayern, 13.12.2007 - L 14 R 167/05
    Bezüglich der Rentenanpassung zum 01.07.2000 wurde auf die Urteile des BSG vom 30.07.2002 - B 4 RA 1/01 R, B 4 RA 125/00 R und B 4 RA 120/00 R über die Verfassungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Sonderregelung des § 255 c SGB VI verwiesen.

    Insoweit hat bereits das BSG u.a. im Urteil vom 30.07.2002 - B 4 RA 120/00 R - ausgeführt, dass "die zum 01.07.2000 gesetzlich angeordnete Aussetzung der an der Lohn- und Gehaltsentwicklung der Aktiven orientierten Rentendynamisierung und deren Ersetzung durch die Anpassung nach der Inflationsrate weder die Eigentumsgarantie des Art. 14 Abs. 1 GG noch das durch Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 3 Abs. 1 GG und das mit dem Rechtsstaatsprinzip garantierte Teilhaberecht verletze".

  • BSG, 30.07.2002 - B 4 RA 1/01 R

    Verfassungsmäßigkeit der Rentenanpassung zum 1.7.2000

    Auszug aus LSG Bayern, 13.12.2007 - L 14 R 167/05
    Bezüglich der Rentenanpassung zum 01.07.2000 wurde auf die Urteile des BSG vom 30.07.2002 - B 4 RA 1/01 R, B 4 RA 125/00 R und B 4 RA 120/00 R über die Verfassungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Sonderregelung des § 255 c SGB VI verwiesen.
  • BSG, 30.07.2002 - B 4 RA 125/00 R

    Verfassungsmäßigkeit der Rentenanpassung zum 1.7.2000

    Auszug aus LSG Bayern, 13.12.2007 - L 14 R 167/05
    Bezüglich der Rentenanpassung zum 01.07.2000 wurde auf die Urteile des BSG vom 30.07.2002 - B 4 RA 1/01 R, B 4 RA 125/00 R und B 4 RA 120/00 R über die Verfassungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Sonderregelung des § 255 c SGB VI verwiesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht