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   LSG Bayern, 17.11.2006 - L 5 KR 293/05   

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https://dejure.org/2006,17020
LSG Bayern, 17.11.2006 - L 5 KR 293/05 (https://dejure.org/2006,17020)
LSG Bayern, Entscheidung vom 17.11.2006 - L 5 KR 293/05 (https://dejure.org/2006,17020)
LSG Bayern, Entscheidung vom 17. November 2006 - L 5 KR 293/05 (https://dejure.org/2006,17020)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen einer abhängigen oder selbstständigen Beschäftigung beim Überführen von Autos vom Hersteller zum Autohaus oder vom Autohaus zu deren Kunden; Abgrenzung zwischen einer selbstständigen und einer unselbstständigen Tätigkeit; Bedeutung eines dem Weisungsrecht des ...

  • rabüro.de

    Zum Sozialversicherungstatus eines Fahrers (Überführungsfahrten von Fahrzeugen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (26)Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 19.11.1997 - 5 AZR 653/96

    Arbeitnehmerstatus - Transporteur mit eigenem Fahrzeug im Güternahverkehr

    Auszug aus LSG Bayern, 17.11.2006 - L 5 KR 293/05
    Insoweit lassen sich abstrakte, für alle Arbeitsverhältnisse geltende Kriterien nicht aufstellen, weil manche Tätigkeiten sowohl im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses als auch im Rahmen freier Dienst- oder Werkverträge erbracht werden können, so dass das jeweilige Bild im Rahmen einer Gesamtwürdigung zu bewerten ist (vgl. BAG NZA 1998, 364, NZA 1999, 374).
  • BAG, 30.09.1998 - 5 AZR 563/97

    Abgrenzung Arbeitnehmer - Frachtführer

    Auszug aus LSG Bayern, 17.11.2006 - L 5 KR 293/05
    Insoweit lassen sich abstrakte, für alle Arbeitsverhältnisse geltende Kriterien nicht aufstellen, weil manche Tätigkeiten sowohl im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses als auch im Rahmen freier Dienst- oder Werkverträge erbracht werden können, so dass das jeweilige Bild im Rahmen einer Gesamtwürdigung zu bewerten ist (vgl. BAG NZA 1998, 364, NZA 1999, 374).
  • BSG, 22.06.2005 - B 12 KR 28/03 R

    Sozialversicherungspflicht - Transportfahrer für einen Auftraggeber - Abgrenzung …

    Auszug aus LSG Bayern, 17.11.2006 - L 5 KR 293/05
    Maßgebend ist dabei stets das Gesamtbild der Arbeitsleistung, wobei den tatsächlichen Verhältnissen entscheidende Bedeutung zukommt (vgl. BSG, Urteil vom 22.06.2005 - B 12 KR 28/03 R m.w.N.).
  • LSG Baden-Württemberg, 17.04.2013 - L 5 R 3755/11

    Sozialversicherung - Versicherungspflicht bzw -freiheit der Tätigkeit eines nicht …

    Dagegen spreche für die Selbstständigkeit, wenn der Entschluss für das Tätigwerden/die Inanspruchnahme für jeden Einsatz individuell gefasst werde (vgl. LSG Bayern, Urteil vom 17.11.2006, Az. L 5 KR 293/05).
  • LSG Hessen, 24.11.2016 - L 1 KR 157/16

    Ein Busfahrer ohne eigenen Bus ist als Arbeitnehmer sozialversicherungspflichtig

    Die Tätigkeit als Busfahrer kann wie die Tätigkeit als LKW- bzw. PKW-Fahrer sowohl im Rahmen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses (…vgl. allgemein zu Fahrertätigkeiten: BSG SozR 4-2700 § 2 Nr. 1;… SozR 4-2400 § 7 Nr. 5; Urteil vom 11. März 2009 - B 12 KR 21/07 R -, in juris; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteile vom 2. September 2011, L 4 R 1036/10, vom 23. Januar 2004 - L 4 KR 3083/02 -, vom 21. November 2008 - L 4 KR 4098/06 - und vom 12. Dezember 2008 - L 4 R 3542/05 - alle in juris; zum Busfahrer ohne eigenen Bus: Landessozialgericht Baden-Württemberg vom 23. Januar 2004 - L 4 KR 3083/02 -, in juris) als auch im Rahmen eines freien Dienstverhältnisses als selbstständige Tätigkeit (vgl. BSG, Urteil vom 27. November 1980 - 8a RU 26/80 - = SozSich 1981, 220, LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 13. September 2007 - L 5 R 5/06 - in juris, Bayerisches LSG, Urteil vom 17. November 2006 - L 5 KR 293/05 - in juris; zu Flugzeugführern: BSG, Urteil vom 28. Mai 2008 - B 12 KR 13/07 R - in juris) ausgeübt werden.
  • LSG Baden-Württemberg, 21.11.2008 - L 4 KR 4098/06

    Sozialversicherungspflicht - LKW-Fahrer - keine Nutzung eines eigenen …

    Die Tätigkeit als LKW-Fahrer kann zwar sowohl im Rahmen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnissen (…vgl. allg. hierzu BSG SozR 4-2700 § 2 Nr. 1;… SozR 4-2400 § 7 Nr. 5; LSG Baden-Württemberg, Senatsurteil vom 23. Januar 2004, L 4 KR 3083/02 - = veröffentlicht in juris; Senatsurteil vom 16. Januar 2004 - L 4 KR 763/04 - Urteil vom 05. April 2006 - L 5 KR 5313/04 - Urteil vom 06. November 2007 - L 11 KR 2407/04 -) als auch im Rahmen eines freien Dienstverhältnisse als selbstständige Tätigkeit (vgl. zu Fahrertätigkeiten BSG, Urteil vom 27. November 1980 - 8a RU 26/80 - = SozSich 1981, 220; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 13. September 2007 - L 5 R 5/06 - = veröffentlicht in juris; Bayerisches LSG, Urteil vom 17. November 2006 - L 5 KR 293/05 - = veröffentlicht in juris; zu Flugzeugführern BSG, Urteil vom 28. Mai 2008 - B 12 KR 13/07 R - = SGb 2008, 401) ausgeübt werden.
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