Rechtsprechung
| LSG Bayern, 17.11.2009 - L 15 SB 84/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- openjur.de
Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen aG - außergewöhnliche Gehbehinderung - objektive Anhaltspunkte für eine außergewöhnliche Schmerzsituation
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen aG - außergewöhnliche Gehbehinderung - objektive Anhaltspunkte für eine außergewöhnliche Schmerzsituation
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Feststellung der gesundheitlichen Voraussetzungen für das Merkzeichen aG (außergewöhnliche Gehbehinderung); Beweiserhebung hinsichtlich des Vorliegens einer außergewöhnlichen Gehbehinderung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anerkennung des Merkzeichens aG im Schwerbehindertenrecht bei einer außergewöhnlichen Schmerzsituation
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Bayreuth, 04.06.2007 - S 2 SB 231/06
- SG Bayreuth, 12.06.2007 - S 2 SB 231/06
- LSG Bayern, 17.11.2009 - L 15 SB 84/07
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 29.03.2007 - B 9a SB 1/06 R
Schwerbehindertenrecht - außergewöhnliche Gehbehinderung - gesundheitliche …
Auszug aus LSG Bayern, 17.11.2009 - L 15 SB 84/07
Der Kläger ist nicht eine Person mit außergewöhnlicher Gehbehinderung, die sich wegen der Schwere ihres Leidens dauernd nur mit fremder Hilfe oder nur mit großer Anstrengung außerhalb ihres Kraftfahrzeugs bewegen kann (vgl. § 6 Abs. 1 Nr. 14 StVG i.V.m. Nr. 11 Abschnitt II, Nr. 1 VwV-StVO; zur Rechtsgrundlage BSG vom 29.03.2007, B 9a SB 1/06 R).