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   LSG Bayern, 18.06.2008 - L 16 AS 200/07   

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https://dejure.org/2008,19429
LSG Bayern, 18.06.2008 - L 16 AS 200/07 (https://dejure.org/2008,19429)
LSG Bayern, Entscheidung vom 18.06.2008 - L 16 AS 200/07 (https://dejure.org/2008,19429)
LSG Bayern, Entscheidung vom 18. Juni 2008 - L 16 AS 200/07 (https://dejure.org/2008,19429)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 16.05.2007 - B 11b AS 37/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes

    Auszug aus LSG Bayern, 18.06.2008 - L 16 AS 200/07
    Nach den Hinweisen der BA für die Anwendung des SGB II sind Grundstücke im städtischen Bereich bis zu 500 qm Größe und im ländlichen Bereich bis zu 800 qm angemessen (vgl. hierzu auch Mecke a.a.O., § 12 RdNr. 71 und Urteil des BSG vom 16.05.2007, B 11b AS 37/06R, SozR 4-4200 § 12 Nr. 4).

    Bei der Bestimmung dessen, was im Einzelfall als angemessen anzusehen ist, orientiert sich die Rechtsprechung des BSG (vgl. BSG vom 07.11.2006, B 7b AS 2/05 R bezüglich Eigentumswohnungen und BSG vom 16.05.2007, B 11b AS 37/06 R bezüglich selbstgenutzter Häuser) an den Vorgaben für Wohnflächengrenzen des außer Kraft getretenen Zweiten Wohnungsbau- und Familienheimgesetzes (2. Wohnungsbaugesetz, II. WobauG) vom 19.08.1994 (BGBl.I 2137).

  • BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 2/05 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes

    Auszug aus LSG Bayern, 18.06.2008 - L 16 AS 200/07
    In der Entscheidung des Bundessozialgerichtes vom 07.11.2006, B 7b AS 2/05 R habe dieses ausgeführt, dass es sich bei dem Begriff der angemessenen Größe um einen unbestimmten Rechtsbegriff handle.

    Bei der Bestimmung dessen, was im Einzelfall als angemessen anzusehen ist, orientiert sich die Rechtsprechung des BSG (vgl. BSG vom 07.11.2006, B 7b AS 2/05 R bezüglich Eigentumswohnungen und BSG vom 16.05.2007, B 11b AS 37/06 R bezüglich selbstgenutzter Häuser) an den Vorgaben für Wohnflächengrenzen des außer Kraft getretenen Zweiten Wohnungsbau- und Familienheimgesetzes (2. Wohnungsbaugesetz, II. WobauG) vom 19.08.1994 (BGBl.I 2137).

  • BVerwG, 19.12.1997 - 5 C 7.96

    Lebensversicherung als einzusetzendes Vermögen.

    Auszug aus LSG Bayern, 18.06.2008 - L 16 AS 200/07
    Ein Vermögensgegenstand ist nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Sozialhilfe (BVerwGE 106, 105) dann verwertbar, wenn der Hilfebedürftige durch dessen Einsatz Geldmittel erhalten kann, mit denen er seinen Bedarf decken und er seiner Bedürftigkeit abhelfen kann.
  • SG Augsburg, 28.10.2008 - S 6 AS 753/08

    Umwandlung einer darlehensweisen Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des

    Eine Überschuldung des Grundstücks ist hierdurch jedenfalls offensichtlich nicht eingetreten (vgl. hierzu auch Urteil des BayLSG vom 18.06.2008 - L 16 AS 200/07).
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