Rechtsprechung
| LSG Bayern, 18.11.2005 - L 8 AL 36/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen des Anspruchs auf Erstattung von Arbeitslosengeld; Rechtswirkungen einer zuerkannten Altersrente auf das Fortbestehen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld ; Bestimmung des Zeitpunktes des Eintritts einer privaten Rentenversicherung; Bestimmung des ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG München, 10.11.2004 - S 34 AL 928/02
- LSG Bayern, 18.11.2005 - L 8 AL 36/05
- BSG, 04.07.2007 - B 11a AL 23/06 R
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerfG, 23.01.1990 - 1 BvL 44/86
Arbeitsförderungsgesetz 1981
Auszug aus LSG Bayern, 18.11.2005 - L 8 AL 36/05
Die Formulierung in § 128 Abs. 1 Satz 2 AFG beruht, wovon auch die Beteiligten ausgehen, auf dem Urteil des BVerfG vom 23.01.1990, SozR 3-4100 § 128 Nr. 1. - BSG, 12.12.1991 - 7 RAr 24/91
Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bei Altersrentenbezug, Verzicht
Auszug aus LSG Bayern, 18.11.2005 - L 8 AL 36/05
Zuerkannt ist die Leistung wiederum nur, wenn der Berechtigte infolge der Bewilligung Leistungen tatsächlich bezieht oder der Leistungsträger Zahlungen zu erbringen hat (…BSG SozR 4100 § 118 Nr. 10; SozR 3-4100 § 118 Nr. 3). - BSG, 18.03.1982 - 7 RAr 50/80
Arbeitslosengeld; Berufung; Zulässigkeit eines Rechtsmittels; Anwartschaft; …
Auszug aus LSG Bayern, 18.11.2005 - L 8 AL 36/05
Zuerkannt ist die Leistung wiederum nur, wenn der Berechtigte infolge der Bewilligung Leistungen tatsächlich bezieht oder der Leistungsträger Zahlungen zu erbringen hat (BSG SozR 4100 § 118 Nr. 10;… SozR 3-4100 § 118 Nr. 3).