Rechtsprechung
| LSG Bayern, 18.12.2003 - L 9 AL 285/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erlöschen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld wegen Sperrzeiten; Ablehnung der Teilnahme an Bildungsmaßnahme und Nichtannahme zumutbarer Beschäftigung; Fortbestehen der Verpflichtung zur Arbeitsannahme während des ruhenden Zahlungsanspruchs; Zeitpunkt des Eintritts der ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Augsburg, 11.06.2002 - S 1 AL 610/01
- LSG Bayern, 18.12.2003 - L 9 AL 285/02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 05.08.1999 - B 7 AL 14/99 R
Arbeitslosengeld - Ruhen - Sperrzeit - Vorverlegung des Endzeitpunktes eines …
Auszug aus LSG Bayern, 18.12.2003 - L 9 AL 285/02
Demgegenüber handelt es sich bei den Sperrzeiten des Arbeitsförderungsrechts lediglich um Schutzmaßnahmen für die Arbeitslosenversicherung in Fällen, in denen die Versicherten den Eintritt des Leistungsfalls selbst zu vertreten haben (vgl. dazu BSG SozR 3-4100 § 119 Nr. 17 S.81; weitere Nachweise bei Winkler in Gagel, SGB III, Stand 01.07.2003, § 144 Rdnr.26-28). - BSG, 12.02.1980 - 7 RAr 107/78
Berufung - Rechtmäßigkeit eines Sperrzeitbescheides - Erlöschensbescheid - …
Auszug aus LSG Bayern, 18.12.2003 - L 9 AL 285/02
Die Unterschiede beider Rechtsfolgen sind auch vom Gesetzgeber gewollt, wenn auch beide möglicherweise alternativ ausreichen, um eine Aufhebung nach § 48 SGB X zu rechtfertigen (BSG SozR 4100 § 119 Nr. 12 insbesondere S. 54 ff.).