Rechtsprechung
| LSG Bayern, 19.08.2015 - L 11 AS 534/15 B PKH |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,26011) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verfahrensgang
- SG Würzburg, 08.06.2015 - S 13 AS 748/11
- LSG Bayern, 19.08.2015 - L 11 AS 534/15 B PKH
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- LSG Bayern, 13.05.2013 - L 11 AS 231/13
Die Beschwerde gegen die Aufhebung der Bewilligung von Pozesskostenhilfe ist …
Auszug aus LSG Bayern, 19.08.2015 - L 11 AS 534/15
Sie ist insbesondere nicht gemäß § 172 Abs. 3 Nr. 2a Sozialgerichtsgesetz (SGG) ausgeschlossen, denn vorliegend geht es nicht um die Ablehnung der Bewilligung von PKH, sondern um die Aufhebung der bereits erfolgten Bewilligung (vgl. hierzu Beschluss des Senates vom 13.05.2013 - L 11 AS 231/13 B PKH, sowie Beschluss vom 08.11.2011 - L 11 AS 816/11 B PKH;… so im Ergebnis auch Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl., § 172 Rdnr. 6g).Dies ist auch im Rahmen des Beschwerdeverfahrens noch möglich (vgl. u.a. Beschluss des Senates vom 13.05.2013 - L 11 AS 231/13 B PKH).
- LSG Sachsen, 04.02.2015 - L 8 AS 78/15
Beschwerdeausschluss nach § 73a Abs. 8 SGG - Abänderung einer PKH-Bewilligung; …
Auszug aus LSG Bayern, 19.08.2015 - L 11 AS 534/15
Offen gelassen werden kann dabei, ob diese Regelung auf sogenannte Altfälle, also Fälle, bei denen der Antrag auf Bewilligung von PKH vor dem 01.01.2014 gestellt worden war (so wohl: Sächsisches LSG, Beschluss vom 04.02.2015 - L 8 AS 78/15 B PKH), anzuwenden ist, denn diese Regelung bestimmt jedenfalls eine endgültige Entscheidung durch das SG nur, wenn dieses über eine Erinnerung gegen eine Entscheidung des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle entschieden hat. - LSG Bayern, 08.11.2011 - L 11 AS 816/11
Wegen Prozesskostenhilfe
Auszug aus LSG Bayern, 19.08.2015 - L 11 AS 534/15
Sie ist insbesondere nicht gemäß § 172 Abs. 3 Nr. 2a Sozialgerichtsgesetz (SGG) ausgeschlossen, denn vorliegend geht es nicht um die Ablehnung der Bewilligung von PKH, sondern um die Aufhebung der bereits erfolgten Bewilligung (vgl. hierzu Beschluss des Senates vom 13.05.2013 - L 11 AS 231/13 B PKH, sowie Beschluss vom 08.11.2011 - L 11 AS 816/11 B PKH;… so im Ergebnis auch Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl., § 172 Rdnr. 6g).