Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• openjur.de
• Deutsches Notarinstitut

  SGB II § 12
  Immobilie als verwertbares Vermögen i. S. d. § 12 Abs. 1 SGB II bei ertragreicher Veräußerbarkeit binnen sechs Monaten

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Bestimmung eines Hauses oder einer Eigentumswohnung als verwertbares Vermögen i.S.d. § 12 Abs. 1 SGB II; Voraussetzungen für das Vorliegen einer besonderen Härte bei Beurteilung der Verwertbarkeit

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Wirtschaftlichkeit der Verwertbarkeit eines Hauses als Vermögen; Voraussetzungen für eine besondere Härte

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Grundsicherung: Müssen Immobilien verwertet werden?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Grundsicherung: Müssen Immobilien verwertet werden? (IMR 2013, 1113)

Papierfundstellen

• NZS 2013, 392 (Ls.)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (6)

• BSG, 22.03.2012 - B 4 AS 99/11 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes …

  Auszug aus LSG Bayern, 19.12.2012 - L 7 AS 432/11

  Tatsächlich nicht verwertbar sind Vermögensgegenstände, für die in absehbarer Zeit kein Käufer zu finden sein wird, etwa weil Gegenstände dieser Art nicht (mehr) marktgängig sind oder weil sie - wie beispielsweise Grundstücke in Folge sinkender Immobilienpreise - über den Marktwert hinaus belastet sind (BSG, Urteil vom 22.03.2012, B 4 AS 99/11 R, Rn. 21).

  Entsprechend der Rechtsprechung zum Recht der Arbeitslosenhilfe ist daher Prüfungsmaßstab bei der Verwertung von Immobilienvermögen, ob dieses nur mit erheblichen wirtschaftlichen Verlusten veräußert werden kann (BSG Urteil vom 22.03.2012, B 4 AS 99/11 R, Rn 23 und 24).

  Da nur außergewöhnliche Umstände maßgebend sind, die nicht schon durch die ausdrücklichen gesetzlichen Freistellungen über das Schonvermögen und die Absetzbeträge nach § 12 Abs. 2 SGB II erfasst werden, setzt die Härteregelung solche Gegebenheiten voraus, die dem Betroffenen ein deutlich größeres Opfer abverlangen, als eine einfache Härte und die mit der Vermögensverwertung stets verbundenen Einschnitte (BSG, Urteil vom 22.03.2012, B 4 AS 99/11 R, Rn. 28).

• BSG, 17.05.1989 - 10 RKg 19/88

  Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Bundesgebiet als Prognoseentscheidung, …

  Auszug aus LSG Bayern, 19.12.2012 - L 7 AS 432/11

  Dabei kommt es auf die Umstände an, die zu dem Zeitpunkt erkennbar waren, in dem die Prognose vorausschauend beurteilt werden musste (BSG, Urteil vom 17.05.1989, 10 RKg 19/88, Rn. 22).
• BSG, 06.04.2006 - B 7a AL 20/05 R

  Eingliederungszuschüsse an Arbeitgeber - Beginn der Antragsfrist - …

  Auszug aus LSG Bayern, 19.12.2012 - L 7 AS 432/11

  Eine Prognoseentscheidung der Behörde unterliegt der uneingeschränkten richterlichen Überprüfung (BSG, Urteil vom 06.04.2006, B 7a AL 20/05 R).

 
• BSG, 27.01.2009 - B 14 AS 42/07 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - nicht selbst …

  Auszug aus LSG Bayern, 19.12.2012 - L 7 AS 432/11

  Aus dem Erfordernis einer Prognoseentscheidung (lediglich) für den Bewilligungszeitraum von einem halben Jahr folgt kein über § 12 Abs. 2 und 3 SGB II hinaus gehender Verwertungsschutz von solchen Vermögensgegenständen, deren Verwertung sich regelmäßig als schwierig und zeitaufwändig darstellt (zu dieser Prognose BSG, Urteil vom 27.01.2009, B 14 AS 42/07 R, Rn. 23 und 24).
• BSG, 18.02.2010 - B 4 AS 5/09 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit - Berücksichtigung von …

  Auszug aus LSG Bayern, 19.12.2012 - L 7 AS 432/11

  Es geht nicht um die Erbringung von weiteren Leistungen, sondern um die Änderung des Rechtsgrunds bereits erbrachter Zahlungen (BSG, Urteil vom 18.02.2010, B 4 AS 5/09 R, Rn. 10).
• BSG, 23.05.2012 - B 14 AS 100/11 R

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Münzsammlung - …

  Auszug aus LSG Bayern, 19.12.2012 - L 7 AS 432/11

  Es kommt im SGB II nicht auf den Schutz der erarbeiteten Vermögensposition an, sondern es soll lediglich ein wirtschaftlicher Ausverkauf verhindert werden (BSG, Urteil vom 23.05.2012, B 14 AS 100/11 R, Rn. 24).

• SG Karlsruhe, 30.09.2013 - S 1 SO 3984/12

  Sozialgerichtliches Verfahren - Klage auf Feststellung der Unwirksamkeit eines …

  a) Der Miteigentumsanteil der Klägerin an dem streitbefangenen Hausanwesen war verwertbares Vermögen (…vgl. hierzu BSG SozR 4-4200 § 12 Nr. 12; LSG Baden-Württemberg vom 14.04.2011 - L 7 SO 2497/10 - und vom 24.01.2012 - L 13 AS 3113/09 -, ferner Bay. LSG vom 19.12.2012 - L 7 AS 432/11 - ).
• LSG Bayern, 17.08.2017 - L 11 AS 786/15

  Verwertung einer selbstgenutzten Eigentumswohnung

  Dabei kommt es nur auf die Umstände an, die zu dem Zeitpunkt erkennbar waren, in dem die Prognose vorausschauend beurteilt werden musste (vgl. BayLSG, Urteil vom 19.12.2012 - L 7 AS 432/11 - juris mwN).
• LSG Sachsen, 29.03.2018 - L 3 BK 14/17

  Kein Anspruch auf vorläufige Gewährung eines Kinderzuschlags im Wege einer …

  Rechtlich nicht verwertbar ist ein Vermögensgegenstand, für den Verfügungsbeschränkungen bestehen, deren Aufhebung der Inhaber nicht erreichen kann (vgl. BSG…, Urteil vom 20. Februar 2014, a. a. O., Rndr. 22, m. w. N ...; Bay. LSG, Beschluss vom 19. Dezember 2012 - L 7 AS 432/11 - juris Rdnr. 29).
• SG Bayreuth, 09.07.2015 - S 17 AS 637/12

  Angelegenheiten nach dem SGB II

  Für die Frage, ob ein rechtliches oder tatsächliches Verwertungshindernis besteht, ist eine Prognose anzustellen, regelmäßig für den sechsmonatigen Bewilligungszeitraum des § 41 Abs. 1 Satz 4 SGB II (vgl. Bayer. LSG, Beschl. vom 19.12.2012, L 7 AS 432/11, juris, Rdnr. 30).