Rechtsprechung
| LSG Bayern, 21.09.2006 - L 4 KR 151/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Versicherungspflicht eines Amtstierarztes in der gesetzlichen Krankenversicherung und Pflegeversicherung; Möglichkeit einer Versicherungsfreiheit im Falle einer grundsätzlichen Versicherungspflichtigkeit nach Vollendung des 55. Lebensjahres; Abgrenzung der Tätigkeit als ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Regensburg, 22.05.2003 - S 10 KR 404/02
- LSG Bayern, 21.09.2006 - L 4 KR 151/03
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 30.09.1997 - 4 RA 122/95
Pachtzins - Arbeitseinkommen - Selbstständige Arbeit - Betriebsaufspaltung
Auszug aus LSG Bayern, 21.09.2006 - L 4 KR 151/03
In den Entscheidungsgründen hat es unter Fortführung der oben genannten Rechtsprechung ausgeführt, dass nur dann nicht auf die Feststellungen der Finanzverwaltung zurückzugreifen ist, wenn der Betroffene gegen die Richtigkeit der tatsächlichen Feststellungen oder steuerrechtlichen Bewertungen des Finanzamts schlüssige und erhebliche Einwendungen erhebt (vgl. BSG SozR 3-2400 § 15 Nr. 4;… BSGE 73, 77 = SozR 3-2200 § 1248 Nr. 9). - BSG, 16.11.1995 - 4 RK 2/94
Versicherungspflichtig von Haupterwerbslandwirten in der landwirtschaftlichen …
Auszug aus LSG Bayern, 21.09.2006 - L 4 KR 151/03
Das BSG hat mit Urteil vom 16.11.1995 (BSGE 77, 93, 94) entschieden, dass eine selbständige Erwerbstätigkeit dann als hauptberuflich anzusehen ist, wenn sie von der wirtschaftlichen Bedeutung und dem zeitlichen Aufwand her die übrigen Erwerbstätigkeiten zusammen deutlich übersteigt. - BSG, 29.09.1997 - 10 RK 2/97
Versicherungspflicht landwirtschaftlicher Unternehmer in der KVdL, Gewinn aus …
Auszug aus LSG Bayern, 21.09.2006 - L 4 KR 151/03
Es hat mit Urteil vom 29.09.1997 (SozR 3-5420 § 3 Nr. 3) jedoch dem Kriterium Mittelpunkt der Erwerbstätigkeit keine eigenständige Bedeutung mehr zugemessen. - BSG, 09.09.1993 - 5 RJ 60/92
Gewerbebetrieb - Einkünfte - Verlustabzug
Auszug aus LSG Bayern, 21.09.2006 - L 4 KR 151/03
In den Entscheidungsgründen hat es unter Fortführung der oben genannten Rechtsprechung ausgeführt, dass nur dann nicht auf die Feststellungen der Finanzverwaltung zurückzugreifen ist, wenn der Betroffene gegen die Richtigkeit der tatsächlichen Feststellungen oder steuerrechtlichen Bewertungen des Finanzamts schlüssige und erhebliche Einwendungen erhebt (…vgl. BSG SozR 3-2400 § 15 Nr. 4; BSGE 73, 77 = SozR 3-2200 § 1248 Nr. 9).