Rechtsprechung
| LSG Bayern, 21.09.2016 - L 10 AL 142/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Arbeitslosengeld; Zulässigkeit der Berufung; Nichterreichen der Berufungssumme; Unrichtige Rechtsmittelbelehrung
- rewis.io
Keine Umdeutung einer unzulässigen Berufung in eine Nichtzulassungsbeschwerde
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Bemessung des Wertes des Beschwerdegegenstands im sozialgerichtlichen Verfahren bei einem Streit um Arbeitslosengeld
- rechtsportal.de
SGB III § 154 ; SGG § 144 Abs. 1 S. 1 Nr. 1
Bemessung des Wertes des Beschwerdegegenstands im sozialgerichtlichen Verfahren bei einem Streit um Arbeitslosengeld - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 16.06.2016 - S 17 AL 103/16
- LSG Bayern, 21.09.2016 - L 10 AL 142/16
- LSG Bayern, 21.09.2016 - L 10 AL 164/16
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 18.03.2004 - B 11 AL 53/03 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Statthaftigkeit - Berufung - keine Zulassung - …
Auszug aus LSG Bayern, 21.09.2016 - L 10 AL 142/16
Allein die Verwendung der für die zulassungsfreie Berufung üblichen Rechtsmittelbelehrung durch das SG stellt keine Entscheidung über die Zulassung, sondern eine falsche Rechtsmittelbelehrung dar, die den Senat nicht bindet (vgl. BSG, Urteil vom 18.03.2004 - B 11 AL 53/03 R). - BSG, 22.07.2010 - B 4 AS 77/10 B
Fehlende Zulassung der Berufung - Berufungsfähigkeit - Arbeitslosengeld II als …
Auszug aus LSG Bayern, 21.09.2016 - L 10 AL 142/16
Die unrichtige Rechtsmittelbelehrung ersetzt nicht die Berufungszulassung (vgl. BSG, Beschluss vom 22.07.2010 - B 4 AS 77/10 B).
- LSG Bayern, 21.09.2016 - L 10 AL 164/16
Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde mangels Vorliegens eines Zulassungsgrundes
Zur Ergänzung des Tatbestandes wird auf die beigezogene Akte der Beklagten sowie die Gerichtsakten erster und zweiter Instanz und die Akten aus dem Verfahren L 10 AL 142/16 Bezug genommen.