Volltextveröffentlichungen (4)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rechtmäßigkeit der Aufhebung einer Bewilligung von Arbeitslosenhilfe und einer Rückforderung gezahlter Arbeitslosenhilfe sowie gezahlter Krankenversicherungsbeiträge und Pflegeversicherungsbeiträge; Wahlrecht unechter Grenzgänger zwischen Leistungsansprüchen gegen ihren ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• BSG, 09.02.2006 - B 7a AL 58/05 R

  Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung für die Vergangenheit - Nichtmitteilung …

  Auszug aus LSG Bayern, 21.11.2008 - L 9 AL 51/07

  Bei der Beurteilung der groben Fahrlässigkeit war davon auszugehen, dass es entscheidend auf die besonderen Umstände des Einzelfalles und die individuellen Fähigkeiten des Betroffenen, d.h. seine Urteils- und Kritikfähigkeit, sein Einsichtsvermögen und im Übrigen auch sein Verhalten ankommt (subjektiver Fahrlässigkeitsbegriff; Bundessozialgericht (BSG) vom 13.12.1972, BSGE 35, 108, 112; BSG vom 20.09.1977, BSGE 44 264, 273; vom 09.02.2006, B 7a AL 58/05 R BeckRS 2006 41449).
• BSG, 31.08.1976 - 7 RAr 112/74

  Berufsausbildungsbeihilfe - Grobe Fahrlässigkeit

  Auszug aus LSG Bayern, 21.11.2008 - L 9 AL 51/07

  Die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt, wer schon einfachste, ganz nahe liegende Überlegungen nicht anstellt und daher nicht beachtet, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muss (BSG vom 11.06.1987, BSGE 62, 32, 65 unter Bezugnahme auf BSGE 42, 184, 187).
• LSG Saarland, 04.04.2006 - L 6 AL 21/04

  Arbeitslosengeldanspruch - echter Grenzgänger - Wahlrecht - Behandlung als …

  Auszug aus LSG Bayern, 21.11.2008 - L 9 AL 51/07

  Sinn dieser Entscheidung ist, dass Leistungen Wanderarbeitern bei Arbeitslosigkeit zu den Bedingungen garantiert werden, die für die Suche nach einem Arbeitsplatz am günstigsten sind (vgl. auch Urteil des Landessozialgerichts für das Saarland vom 04.04.2006 Az.: L 6 AL 21/04 zitiert nach juris).

 
• BSG, 11.06.1987 - 7 RAr 105/85

  Aufhebung der Bewilligung - Rückforderung von Wintergeld/Schlechtwettergeld - …

  Auszug aus LSG Bayern, 21.11.2008 - L 9 AL 51/07

  Die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt, wer schon einfachste, ganz nahe liegende Überlegungen nicht anstellt und daher nicht beachtet, was im gegebenen Fall jedem einleuchten muss (BSG vom 11.06.1987, BSGE 62, 32, 65 unter Bezugnahme auf BSGE 42, 184, 187).
• BSG, 13.12.1972 - 7 RKg 9/69

  Auszug aus LSG Bayern, 21.11.2008 - L 9 AL 51/07

  Bei der Beurteilung der groben Fahrlässigkeit war davon auszugehen, dass es entscheidend auf die besonderen Umstände des Einzelfalles und die individuellen Fähigkeiten des Betroffenen, d.h. seine Urteils- und Kritikfähigkeit, sein Einsichtsvermögen und im Übrigen auch sein Verhalten ankommt (subjektiver Fahrlässigkeitsbegriff; Bundessozialgericht (BSG) vom 13.12.1972, BSGE 35, 108, 112; BSG vom 20.09.1977, BSGE 44 264, 273; vom 09.02.2006, B 7a AL 58/05 R BeckRS 2006 41449).
• BSG, 20.09.1977 - 12 RKg 8/76

  Anwendung zivilrechtlicher Vorschriften im Verwaltungsrecht - Auszahlung von …

  Auszug aus LSG Bayern, 21.11.2008 - L 9 AL 51/07

  Bei der Beurteilung der groben Fahrlässigkeit war davon auszugehen, dass es entscheidend auf die besonderen Umstände des Einzelfalles und die individuellen Fähigkeiten des Betroffenen, d.h. seine Urteils- und Kritikfähigkeit, sein Einsichtsvermögen und im Übrigen auch sein Verhalten ankommt (subjektiver Fahrlässigkeitsbegriff; Bundessozialgericht (BSG) vom 13.12.1972, BSGE 35, 108, 112; BSG vom 20.09.1977, BSGE 44 264, 273; vom 09.02.2006, B 7a AL 58/05 R BeckRS 2006 41449).
• BSG, 31.10.1978 - 4 RJ 115/77

  Rentenversicherungsträger - Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch - …

  Auszug aus LSG Bayern, 21.11.2008 - L 9 AL 51/07

  Ob grobe Fahrlässigkeit vorliegt, ist im Wesentlichen eine Frage der Würdigung des Einzelfalles, die dem Tatsachengericht obliegt (BSG SozR 2200 § 1301 Nr. 7).

• LSG Bayern, 27.11.2008 - L 8 AL 114/06

  Voraussetzungen für die Bewilligung von Arbeitslosengeld (Alg) gem. § 117 Abs. 1 …

  Wegen weiterer Einzelheiten wird zur Ergänzung des Sachverhalts auf den Inhalt der Akten beider Instanzen sowie der beigezogenen Akten der Beklagten, der Akten des SG mit dem Az.: S 7 AL 46/05 und des LSG mit den Az.: L 8 AL 337/06 und L 9 AL 51/07 Bezug genommen.