Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Elterngeld; Verschiebung des Bemessungszeitraums für die Einkommensermittlung bei schwangerschaftsbedingter Erkrankung aufgrund einer Depression wegen einer Fehlgeburt

• rewis.io

  Verschiebung Bemessungszeitraum

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Höhe des Elterngeldes nach dem BEEG

• rechtsportal.de

  BEEG § 2 Abs. 7 S. 6; BEEG § 2b Abs. 1 S. 2 Nr. 3
  Anspruch auf Elterngeld

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• SG Marburg, 14.11.2012 - S 12 KA 1/12

  Ausschluss der Zulassung einer Praxisgemeinschaft als Medizinisches …

  Auszug aus LSG Bayern, 22.07.2015 - L 12 EG 25/14

  Nach der (alten) Bestimmung des § 2 Abs. 7 Satz 6 BEEG, zu der die vom Beklagten zitierten Urteile des Senats vom 6.2.2013 (L 12 KA 1/12) und 19.6.2013 (L 12 KA 86/11) ergangen sind, blieben im Bemessungszeitraum Kalendermonate unberücksichtigt, in denen während der Schwangerschaft wegen einer maßgeblich auf die Schwangerschaft zurückzuführenden Erkrankung Einkommen aus Erwerbstätigkeit ganz oder teilweise weggefallen ist.

  Die Ausführungen in den Entscheidungen des Senats L 12 KA 86/11 und L 12 KA 1/12, die schwangerschaftsbedingte Erkrankung müsse sich auf die Schwangerschaft beziehen, aus der das Kind hervorgeht, für das Elterngeld begehrt wird, sind daher auf die neue Rechtslage für Geburten ab 1.1.2013 nicht mehr anwendbar.

• SG Bayreuth, 22.07.2014 - S 17 EG 3/14

  Erziehungsgeldrecht - Elterngeldrecht

  Auszug aus LSG Bayern, 22.07.2015 - L 12 EG 25/14

  Diese Auffassung vertritt auch das SG Bayreuth in seiner Entscheidung vom 22. Juli 2014, S 17 EG 3/14.

  Dies führt nach Auffassung des Senats dazu, dass nach der neuen Rechtslage im Sinne einer doppelten Kausalität zu prüfen ist, ob die Elterngeldberechtigte unter einer Erkrankung leidet, die durch eine Schwangerschaft bedingt sei und ob sie dadurch ein geringeres Einkommen aus Erwerbstätigkeit habe (so auch SG Bayreuth, Urteil vom 22. Juli 2014, S 17 EG 3/14).

• BSG, 10.06.1955 - 10 RV 390/54

  Versorgungsanspruch wegen

  Auszug aus LSG Bayern, 22.07.2015 - L 12 EG 25/14

  Im Sozialrecht wurde von der Rechtsprechung hierzu die Theorie der wesentlichen Bedingung entwickelt (vgl. BSGE 1, 72, 76; BSGE 6, 164, 169; BSGE 12, 242, 245 f.).
• BSG, 30.06.1960 - 2 RU 86/56

  Auszug aus LSG Bayern, 22.07.2015 - L 12 EG 25/14

  Im Sozialrecht wurde von der Rechtsprechung hierzu die Theorie der wesentlichen Bedingung entwickelt (vgl. BSGE 1, 72, 76; BSGE 6, 164, 169; BSGE 12, 242, 245 f.).
• BSG, 10.12.1957 - 2 RU 270/55

  Auszug aus LSG Bayern, 22.07.2015 - L 12 EG 25/14

  Im Sozialrecht wurde von der Rechtsprechung hierzu die Theorie der wesentlichen Bedingung entwickelt (vgl. BSGE 1, 72, 76; BSGE 6, 164, 169; BSGE 12, 242, 245 f.).