Rechtsprechung
| LSG Bayern, 23.02.2010 - L 2 KR 201/09 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- openjur.de
Sozialgerichtliches Verfahren - Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit - Antragsfrist - Wortwahl des Gutachters in einer Stellungnahme auf Einwände des Beteiligten
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ablehnung eines Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren wegen Besorgnis der Befangenheit; Antragsfrist; Wortwahl des Gutachters als Befangenheitsgrund
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Ablehnung eines Sachverständigen im sozialgerichtlichen Verfahren wegen Besorgnis der Befangenheit; Antragsfrist; Wortwahl des Gutachters als Befangenheitsgrund
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Würzburg, 17.04.2009 - S 3 KR 340/07
- LSG Bayern, 23.02.2010 - L 2 KR 201/09 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 15.03.2005 - VI ZB 74/04
Frist für die Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit
Auszug aus LSG Bayern, 23.02.2010 - L 2 KR 201/09
War keine ausdrückliche Frist zur Stellungnahme gesetzt, so genügt es nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, Beschluss vom 15.03.2005 - VI ZB 74/04), wenn die Ablehnung innerhalb einer angemessenen Frist, in der Regel innerhalb eines Monats, geltend gemacht wird. - OLG München, 20.02.2007 - 1 W 885/07
Auszug aus LSG Bayern, 23.02.2010 - L 2 KR 201/09
Handelt es sich bei Ausführungen eines Sachverständigen um eine Reaktion auf Angriffe der Klägerseite (OLG München, Beschluss vom 20.02.2007 - 1 W 885/07) so müssen dem Sachverständigen auch in gewissem Umfang emotionale Äußerungen zugestanden werden.