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   LSG Bayern, 23.04.2008 - L 16 AS 178/07   

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https://dejure.org/2008,26028
LSG Bayern, 23.04.2008 - L 16 AS 178/07 (https://dejure.org/2008,26028)
LSG Bayern, Entscheidung vom 23.04.2008 - L 16 AS 178/07 (https://dejure.org/2008,26028)
LSG Bayern, Entscheidung vom 23. April 2008 - L 16 AS 178/07 (https://dejure.org/2008,26028)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berücksichtigung des Vermögens eines Hilfebedürftigen; Gegenüberstellung des gegenwärtigen Verkaufspreises einer Lebensversicherung dem sich aus den auf den Lebensversicherungsvertrag eingezahlten Beiträgen ergebenden Substanzwert; Vereinbarung eines wirksamen ...

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

  • SG Augsburg, 24.01.2006 - S 1 AS 430/05

    Einordnung einer Verwertung einer Lebensversicherung auf Basis eines

    Auszug aus LSG Bayern, 23.04.2008 - L 16 AS 178/07
    Maßgeblich sei nicht die objektive Sichtweise eines normalen und ökonomisch handelnden Menschen, sondern die Sichtweise einer Person, die zunächst alles Erforderliche veranlassen müsse, um die Abhängigkeit von Sozialleistungen zu vermeiden (SG Berlin, Urteil vom 13.12.2005, Az. S 1 AS 430/05).

    Es seien Verluste bei der Vermögensverwertung um bis zu 30 v.H. hinzunehmen (vgl. SG Augsburg, Urteil vom 24.01.2006, Az. S 1 AS 430/05 und SG Berlin, Urteil vom 02.08.2005, Az. S 63 AS 2117/05).

  • BSG, 06.09.2007 - B 14/7b AS 66/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Angemessenheit

    Auszug aus LSG Bayern, 23.04.2008 - L 16 AS 178/07
    Verluste von mehr als 10 Prozent liegen noch im Bereich des Wirtschaftlichen (BSG, Urteil vom 06.09.2007, Az. B 14/7b AS 66/06 R).
  • BFH, 19.10.1999 - IX R 39/99

    Mietverträge mit unterhaltsberechtigten Kindern

    Auszug aus LSG Bayern, 23.04.2008 - L 16 AS 178/07
    Sowohl die Gestaltung als auch die Durchführung des Vereinbarten müssen dem zwischen Fremden Üblichem entsprechen (sog. Fremdvergleich im Steuerrecht - etwa BFHE 190, 173 m.w.N. - , der auch hier anzustellen ist).
  • LSG Bayern, 02.12.2005 - L 7 AS 51/05

    Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II);

    Auszug aus LSG Bayern, 23.04.2008 - L 16 AS 178/07
    Eine besondere Härte liege nur vor, wenn durch die Verwertung insoweit ein atypisches Ergebnis geschaffen werde, als es dem Leitgedanken des Gesetzgebers aus § 12 Abs. 2 und Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 bis 5 SGB II nicht mehr entspräche (so Bayerisches LSG, Urteil vom 02.12.2005, Az. L 7 AS 51/05).
  • BSG, 25.04.2002 - B 11 AL 69/01 R

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeit - Vermögensverwertung - Hausgrundstück -

    Auszug aus LSG Bayern, 23.04.2008 - L 16 AS 178/07
    Der Einsatzpflichtige müsse gewisse Verluste hinnehmen; lediglich eine Verschleuderung von Vermögen könne nicht abverlangt werden (BSG, Urteil vom 25.04.2002, Az. B 11 AL 69/01 R).
  • BVerfG, 21.11.2001 - 1 BvL 19/93

    Dienstbeschädigtenrente

    Auszug aus LSG Bayern, 23.04.2008 - L 16 AS 178/07
    Der allgemeine Gleichheitssatz ist dann verletzt, wenn der Gesetzgeber eine Gruppe von Normadressaten anders als eine andere behandelt, obwohl zwischen beiden Gruppen keine Unterschiede von solcher Art und solchem Gewicht bestehen, dass sie die ungleiche Behandlung rechtfertigen könnten (s. statt vieler BVerfGE 104, 126, 144).
  • LSG Bayern, 17.02.2006 - L 7 AS 8/05

    Bewilligung von Arbeitslosengeld auf Grund von Hilfsbedürftigkeit; Begriff der

    Auszug aus LSG Bayern, 23.04.2008 - L 16 AS 178/07
    Maßgeblich für die Berechnung des zu berücksichtigenden Vermögens ist der Verkehrswert zur Zeit der Antragstellung bzw. des späteren Erwerbs (§ 12 Abs. 4 Satz 1 und 2 SGB II), wobei der erzielbare Gegenwert aus einer Veräußerung bereits ab Antragstellung anzurechnen ist (vgl. etwa Bayerisches LSG, Urteil vom 17.02.2006, Az. L 7 AS 8/05).
  • SG Berlin, 02.08.2005 - S 63 AS 2117/05

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Berücksichtigung von Vermögen - Verwertung

    Auszug aus LSG Bayern, 23.04.2008 - L 16 AS 178/07
    Es seien Verluste bei der Vermögensverwertung um bis zu 30 v.H. hinzunehmen (vgl. SG Augsburg, Urteil vom 24.01.2006, Az. S 1 AS 430/05 und SG Berlin, Urteil vom 02.08.2005, Az. S 63 AS 2117/05).
  • SG Lüneburg, 18.12.2008 - S 28 AS 676/08
    Zwischen fremden Parteien eines Darlehensvertrages ist eine schriftliche Fixierung not-wendig und auch die Einigung über den Zeitpunkt der Rückzahlungspflicht sowie die Frage der Verzinsung (vgl. Urteil des Bayerischen Landessozialgerichtes vom 23. April 2008 - L 16 AS 178/07 - Beschluss des Landessozialgerichtes Baden-Württemberg vom 16. Februar 2007 - L 7 AS 117/07 ER-B -).
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