Volltextveröffentlichungen (4)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Primäre Nebennierenrindeninsuffizienz bedingt Nachteilsausgleich 'H' bei Kindern

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zuerkennung der Merkzeichen B ("Notwendigkeit ständiger Begleitung") und H ("hilflos") bei Bestehen einer primären Nebennierenrindeninsuffizienz eines Kindes; Beurteilung der Hilflosigkeit einer Person anhand des § 33b Abs. 6 Einkommensteuergesetz (EStG); Möglichkeit der ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 29.08.1990 - 9a/9 RVs 7/89

  Begriff der Hilflosigkeit bei Kindern im Schwerbehindertenrecht, wesentliche …

  Auszug aus LSG Bayern, 23.10.2002 - L 18 SB 147/97

  Zur Begründung hat es unter Hinweis auf ein zur Mucoviscidose-Erkrankung von Kindern ergangenes Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) - Az: 9 a/9 RVs 7/89 - ausgeführt, die tatsächlichen Pflegeleistungen unterschieden sich nicht wesentlich von den Leistungen, die Eltern auch gesunden Kindern gegenüber erbrächten.
• BSG, 17.11.1967 - 10 RV 501/64

  Wohnsitzwechsel - Aktenabgabe - Passivlegitimation des neuen Versorgungsträgers

  Auszug aus LSG Bayern, 23.10.2002 - L 18 SB 147/97

  Passiv legitimiert ist nach dem Umzug des Klägers nach S. das Land Brandenburg (§ 69 Abs. 1 Satz 2 SGB IX iVm § 3 Abs. 1 VfG-KOV,; Rohr/Strässer, Kommentar zum Bundesversorgungsrecht mit Verfahrensrecht § 3 - K 8 unter Verweisung auf BSGE 27, 200 ff; Meyer-Ladewig, SGG, Kommentar, 7.Auflage, § 99 Rdnr 7).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 25.05.2016 - L 13 SB 87/15

  Grad der Behinderung; Diabetes; Bemessung des GdB als tatrichterliche Aufgabe; …

  Das Bayerische LSG (Urteil vom 23. Oktober 2002 - L 18 SB 147/97 - juris Rn. 22 f.) sah es daher bei dem einem Diabetes mellitus vergleichbaren Krankheitsbild der primären Nebennierenrindeninsuffizienz aus Gründen der Gleichbehandlung für gerechtfertigt an, die Voraussetzungen für das Merkzeichen "H" ebenfalls zu bejahen.

  Medizinische Unterschiede, die insoweit eine gegenüber Kindern und Jugendlichen mit einem Diabetes mellitus Typ I nachteilige Behandlung rechtfertigen könnten, sind nicht erkennbar (LSG Niedersachsen-Bremen…, Urteil vom 3. Mai 2006 - L 9 SB 45/03 - juris Rn. 24, mit weiterem Verweis auf Bayerisches LSG, Urteil vom 23. Oktober 2002 - L 18 SB 147/97 -).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 03.05.2006 - L 9 SB 45/03

  Bestimmung der Höhe des Grades einer Behinderung nach dem Ausmaß der von der …

  (vgl. Bayr. LSG, Urt. v. 23. Oktober 2002, L 18 SB 147/97, E-LSG SB-037).
• BSG, 30.05.2023 - B 9 SB 42/22 B

  Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; …

  Zur Klärungsbedürftigkeit verweist er auf die Rechtsprechung des LSG Niedersachsen-Bremen (Urteil vom 25.5.2016 - L 13 SB 87/15 - juris RdNr 41; Urteil vom 3.5.2006 - L 9 SB 45/03 - juris RdNr 24) und des Bayerischen LSG (Urteil vom 23.10.2002 - L 18 SB 147/97 - juris RdNr 22 f) .