Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Leistungen der Teilhabe am Arbeitsleben für die Ausbildung zum Rettungsassistenten; Auswirkungen einer bereits erfolgten Erstausbildung für einen Anspruch auf Förderung einer beruflichen Ausbildung; Verbindlichkeit einer gesetzlich geforderten Prognose

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

• BSG, 17.11.2005 - B 11a AL 23/05 R

  Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - berufliche …

  Auszug aus LSG Bayern, 23.10.2008 - L 8 AL 310/07

  Anspruchsgrundlage für die vom Kläger beanspruchte Leistung der beruflichen Rehabilitation (vgl. zur Prüfungsreihenfolge: Urteil des BSG vom 17. November 2005, Az: B 11a AL 23/05) kann nur § 97 SGB III idF des Zweiten SGB III - Änderungsgesetzes - 2. SGB III - ÄndG, BGBl vom 26.7.1999 (Förderung wegen einer Behinderung) sein (vgl. zur Anwendung neuen Rechts bei Leistungen der aktiven Arbeitsförderung § 422 Abs. 1 Nr. 3 SGB III).

  Als Rechtsgrundlage für den auf Geldleistungen gerichteten Anspruch des Klägers kommen grundsätzlich als Anspruchsgrundlagen in Betracht (vgl. Urteil des BSG vom 17. November 2005, Az.: B 11a AL 23/05 R und SozR 4-4300 § 77 Nr. 2 RdNr. 6), ein Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe als allgemeine Leistung der beruflichen Eingliederung gemäß §§ 98 Abs. 1 Nr. 1, 100 Nr. 5 SGB III iVm §§ 59 ff SGB III, ein Anspruch auf Unterhaltsgeld zuzüglich der Weiterbildungskosten als allgemeine Leistung der beruflichen Eingliederung nach §§ 98 Abs. 1 Nr. 1, 100 Nr. 6 SGB III iVm §§ 77, 81, 153 SGB III, ein Anspruch auf Übergangsgeld oder Ausbildungsgeld zuzüglich der Teilnahmekosten als besondere Leistung der beruflichen Eingliederung gemäß §§ 98 Abs. 1 Nr. 2, 102 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, 103 SGB III iVm §§ 160 ff, 104 ff, 109 ff SGB III. Der Kläger erhielt im Übrigen Ausbildungsleistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetzes durch das Landratsamt (monatlich ca. 192 Euro) von September 2005 bis Juli 2006.

  Es muss demnach ein Beruf angestrebt werden, in dem eine gesundheitliche Gefährdung möglichst vollständig und auf Dauer vermieden wird (vgl. Urteil des BSG vom 26. August 1992, Az.: 9b RAr 5/92; Urteil vom 7. November 2005, Az.: B 11a AL 23/05).

• BSG, 11.05.2000 - B 7 AL 18/99 R

  Prognoseentscheidung für die Beurteilung der Erfolgsaussicht einer …

  Auszug aus LSG Bayern, 23.10.2008 - L 8 AL 310/07

  So hat das BSG zwar zur vorausschauenden Beurteilung der Erfolgsaussicht einer beruflichen Reha-Bildungsmaßnahme, die eine prognostische Einzelbeurteilung darstellt, schon angedeutet (Urteil des BSG vom 11. Mai 2000 - B 7 AL 18/99 R - SozR 3-4100 § 36 Nr. 5), dass bei der gerichtlichen Überprüfung einer Prognoseentscheidung der spätere Geschehensablauf nach Erlass des Widerspruchsbescheides dann zu berücksichtigen sei, wenn die Richtigkeit der Prognoseentscheidung widerlegt sei.
• BSG, 02.10.1997 - 14 REg 10/96

  Ermittlung des für das Erziehungsgeld maßgebenden voraussichtlichen …

  Auszug aus LSG Bayern, 23.10.2008 - L 8 AL 310/07

  Eine gesetzlich geforderte Prognose ist fehlerfrei und verbindlich, wenn sie auf sorgfältig ermittelten Tatsachen gründet und nachvollziehbar ist, weil sie insbesondere nicht gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstößt (Urteil des BSG vom 30. August 2007 - B 10 EG 6/06 R im Anschluss an die Entscheidung vom 02.10.1997 - 14 Reg 10/96 - SozR 3-7833 § 6 Nr. 15).

 
• BSG, 30.08.2007 - B 10 EG 6/06 R

  Erziehungsgeld - Einkommen - Einkommensgrenze - Einkommensprognose - …

  Auszug aus LSG Bayern, 23.10.2008 - L 8 AL 310/07

  Eine gesetzlich geforderte Prognose ist fehlerfrei und verbindlich, wenn sie auf sorgfältig ermittelten Tatsachen gründet und nachvollziehbar ist, weil sie insbesondere nicht gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstößt (Urteil des BSG vom 30. August 2007 - B 10 EG 6/06 R im Anschluss an die Entscheidung vom 02.10.1997 - 14 Reg 10/96 - SozR 3-7833 § 6 Nr. 15).
• BAG, 17.04.1996 - 3 AZR 56/95

  Nachträgliche Anpassung der Betriebsrenten

  Auszug aus LSG Bayern, 23.10.2008 - L 8 AL 310/07

  Das schließt die bestätigende oder bekräftigende Berücksichtigung weiterer Entwicklungen nicht aus (…vgl. etwa: BSGE 70, 226, 228 = SozR 3-4100 § 45 Nr. 2 mwN; BAGE 83, 1, 9 f = AP Nr. 35 zu § 16 BetrAVG).
• BSG, 21.09.2000 - B 11 AL 7/00 R

  Befreiungstatbestände bei der Erstattungspflicht der Arbeitgebers bei …

  Auszug aus LSG Bayern, 23.10.2008 - L 8 AL 310/07

  Die Richtigkeit einer Prognose hängt grundsätzlich nicht davon ab, ob sie durch die weitere Entwicklung bestätigt wird (vgl. u.a. Entscheidung des BSG vom 21. September 2000, Az.: B 11 AL 7/00 R).
• BSG, 31.03.1992 - 9b RAr 18/91

  Bedrohung durch Arbeitslosigkeit bei Mangelberuf, Prognoseentscheidungen, …

  Auszug aus LSG Bayern, 23.10.2008 - L 8 AL 310/07

  Das schließt die bestätigende oder bekräftigende Berücksichtigung weiterer Entwicklungen nicht aus (vgl. etwa: BSGE 70, 226, 228 = SozR 3-4100 § 45 Nr. 2 mwN; BAGE 83, 1, 9 f = AP Nr. 35 zu § 16 BetrAVG).
• BSG, 29.07.1993 - 11/9b RAr 5/92

  Maßnahme der beruflichen Bildung - Beurteilung der Erfolgsaussicht Behinderter - …

  Auszug aus LSG Bayern, 23.10.2008 - L 8 AL 310/07

  Es muss demnach ein Beruf angestrebt werden, in dem eine gesundheitliche Gefährdung möglichst vollständig und auf Dauer vermieden wird (vgl. Urteil des BSG vom 26. August 1992, Az.: 9b RAr 5/92; Urteil vom 7. November 2005, Az.: B 11a AL 23/05).
• BSG, 27.01.2005 - B 7a/7 AL 20/04 R

  Abgrenzung bzw Förderung der beruflichen Aus- oder Weiterbildung - …

  Auszug aus LSG Bayern, 23.10.2008 - L 8 AL 310/07

  Als Rechtsgrundlage für den auf Geldleistungen gerichteten Anspruch des Klägers kommen grundsätzlich als Anspruchsgrundlagen in Betracht (vgl. Urteil des BSG vom 17. November 2005, Az.: B 11a AL 23/05 R und SozR 4-4300 § 77 Nr. 2 RdNr. 6), ein Anspruch auf Berufsausbildungsbeihilfe als allgemeine Leistung der beruflichen Eingliederung gemäß §§ 98 Abs. 1 Nr. 1, 100 Nr. 5 SGB III iVm §§ 59 ff SGB III, ein Anspruch auf Unterhaltsgeld zuzüglich der Weiterbildungskosten als allgemeine Leistung der beruflichen Eingliederung nach §§ 98 Abs. 1 Nr. 1, 100 Nr. 6 SGB III iVm §§ 77, 81, 153 SGB III, ein Anspruch auf Übergangsgeld oder Ausbildungsgeld zuzüglich der Teilnahmekosten als besondere Leistung der beruflichen Eingliederung gemäß §§ 98 Abs. 1 Nr. 2, 102 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, 103 SGB III iVm §§ 160 ff, 104 ff, 109 ff SGB III. Der Kläger erhielt im Übrigen Ausbildungsleistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetzes durch das Landratsamt (monatlich ca. 192 Euro) von September 2005 bis Juli 2006.

• SG Augsburg, 11.11.2009 - S 3 R 320/08
  Auch das BSG stellt bei der gerichtlichen Überprüfung der Rechtmäßigkeit von Prognoseentscheidungen der Verwaltung auf den Zeitpunkt des Erlasses des Widerspruchsbescheides ab (BSG vom 26.09.1990, 9b/11 RaR 151/88; siehe auch BayLSG, 23.10.2008, L 8 AL 310/07).