Rechtsprechung
| LSG Bayern, 24.02.2005 - L 10 AL 230/04 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Dauer des Anspruches auf Arbeitslosengeld; Beurteilung der persönlichen Arbeitslosmeldung als gleichzeitige Stellung des Antrags auf Arbeitslosengeld; Folgen der versehentlich unrichtigen Angabe des Geburtsdatums auf einem Antragsformular für Sozialleistungen bei ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Bayreuth, 09.03.2004 - S 5 AL 500/99
- LSG Bayern, 24.02.2005 - L 10 AL 230/04
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 05.08.1999 - B 7 AL 38/98 R
Arbeitslosengeld - sozialrechtlicher Herstellungsanspruch - Beratungspflicht - …
Auszug aus LSG Bayern, 24.02.2005 - L 10 AL 230/04
Die Beklagte ist von Amts wegen gehalten, den Leistungsempfänger bei Vorliegen eines konkreten Anlasses von sich aus "spontan" auf klar zu Tage tretende Gestaltungsmöglichkeiten hinzuweisen, deren Wahrnehmung offensichtlich so zweckmäßig ist, dass sie ein verständiger Versicherter mutmaßlich nutzen würde (BSG SozR 3-4100 § 110 Nr. 2 mwN;… BSG SozR 4100 § 100 Nr. 11).Die Beklagte wäre, nachdem ihr diese klar zu Tage tretende Gestaltungsmöglichkeit auffallen musste, verpflichtet gewesen, mit dem Kläger Kontakt aufzunehmen (vgl hierzu BSG SozR 3-4100 § 110 Nr. 2).
- BSG, 25.04.1978 - 5 RJ 18/77
Auslegung des Begriffs "Erhöhung der Rente" i.S. des § 1290 Abs. 3 S. 1 …
Auszug aus LSG Bayern, 24.02.2005 - L 10 AL 230/04
Dabei muss das zutreffende Geburtsdatum - zumindest aber die fehlerhafte Angabe hierzu - auffallen und die Beklagte - soweit Zweifel am zutreffenden Geburtsdatum bestehen - zur Klärung und anschließend zur Spontanberatung des Klägers veranlassen (vgl hierzu auch BSGE 46, 124). - BSG, 09.08.1990 - 11 RAr 141/88
Entstehen des Anspruchs iS von §§ 100 , 104 Abs. 2 AFG , Wirksamkeit der …
Auszug aus LSG Bayern, 24.02.2005 - L 10 AL 230/04
Dies war unter Geltung des AFG möglich, denn der Antrag war materielle Voraussetzung für das Entstehen des Anspruches (vgl Hünecke in Gagel, SGB VI, § 323 RdNr 26, Stand 7/04;…, Brand in Niesel aaO RdNr 3; BSG SozR 3-4100 § 105a Nr. 2). - BSG, 19.03.1986 - 7 RAr 17/84
Rückwirkung einer Antragstellung - Arbeitslosmeldung - Antragstellung - …
Auszug aus LSG Bayern, 24.02.2005 - L 10 AL 230/04
Er hat damit gleichzeitig eine Willenserklärung abgegeben, nämlich einen Antrag auf Alg gestellt (vgl hierzu: Brand in Niesel, AFG, 2.Aufl, § 100 RdNr 8; BSG SozR 1300 § 28 Nr. 1).