Rechtsprechung
| LSG Bayern, 24.05.2007 - L 10 AL 107/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aufhebung der Entscheidung über die Bewilligung von Arbeitslosenhilfe (Alhi) sowie die Erstattung überzahlter Alhi und von Beiträgen zur Krankenversicherung und Pflegeversicherung wegen Wohnsitznahme in den USA; Erfordernis der persönlichen Erreichbarkeit des ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 13.01.2006 - S 20 AL 679/05
- LSG Bayern, 24.05.2007 - L 10 AL 107/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 14.06.1994 - XI ZR 210/93
Wirksamkeit einer formularmäßigen Sicherungsabtretung von Lohn- und …
Auszug aus LSG Bayern, 24.05.2007 - L 10 AL 107/06
Eine Entschuldbarkeit des Irrtums scheidet hier schon deshalb aus, weil sich die Klägerin ihre Rechtsansicht nicht auf Grund einer (objektiv) sorgfältigen Prüfung der Rechtslage gebildet hat (s. BSG, Urteil vom 25.05.2005, B 11a/11 AL 81/04 R, BGH NJW 1982, 637; NJW 1994, 2754, 2755 mwN). - BSG, 25.05.2005 - B 11a/11 AL 81/04 R
Minderung des Arbeitslosengeldes - verspätete Meldung - frühzeitige Arbeitssuche …
Auszug aus LSG Bayern, 24.05.2007 - L 10 AL 107/06
Eine Entschuldbarkeit des Irrtums scheidet hier schon deshalb aus, weil sich die Klägerin ihre Rechtsansicht nicht auf Grund einer (objektiv) sorgfältigen Prüfung der Rechtslage gebildet hat (s. BSG, Urteil vom 25.05.2005, B 11a/11 AL 81/04 R, BGH NJW 1982, 637; NJW 1994, 2754, 2755 mwN). - LSG Bayern, 29.04.2004 - L 10 AL 141/02
Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld und Erstattung überzahlter …
Auszug aus LSG Bayern, 24.05.2007 - L 10 AL 107/06
Auch wenn für diesen Personenkreis eine Arbeitsvermittlung praktisch nicht mehr in Betracht kommt, verstößt die Vorschrift nicht gegen die rechtsstaatlichen Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und des Übermaßverbotes (BSG NZS 1996, 534, ebenso bereits Urteil des Senates vom 29.04.2004 - L 10 AL 141/02 -). - BSG, 14.03.1996 - 7 RAr 38/95
Verfügbarkeit und Erreichbarkeit eines Arbeitslosen
Auszug aus LSG Bayern, 24.05.2007 - L 10 AL 107/06
Auch wenn für diesen Personenkreis eine Arbeitsvermittlung praktisch nicht mehr in Betracht kommt, verstößt die Vorschrift nicht gegen die rechtsstaatlichen Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und des Übermaßverbotes (BSG NZS 1996, 534, ebenso bereits Urteil des Senates vom 29.04.2004 - L 10 AL 141/02 -).