Rechtsprechung
LSG Bayern, 25.02.2015 - L 7 AS 125/15 B ER |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Heizkostenübernahme im Rahmen des SGB II; Angemessenheit von Heizkosten; Zweck der Grundsicherung; Anforderungen an die Glaubhaftmachung; Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs und ...
- rewis.io
Verfassungsrechtlicher Prüfungsmaßstab im sozialgerichtlichen Eilverfahren
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs und -grundes für die Übernahme höherer Heizkosten im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes; Angemessenheit der Heizkosten für einen Neunpersonenhaushalt in ...
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Augsburg, 28.01.2015 - S 14 AS 1296/14
- LSG Bayern, 25.02.2015 - L 7 AS 125/15 B ER
Papierfundstellen
- NZS 2015, 472
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 06.02.2013 - 1 BvR 2366/12
Anforderungen der Rechtsschutzgarantie (Art 19 Abs 4 S 1 GG) an Gewährung …
Auszug aus LSG Bayern, 25.02.2015 - L 7 AS 125/15
Im Beschluss vom 06.02.2013, 1 BvR 2366/12, ging es um einen Unterkunftswechsel eines behinderten Menschen von einer Wohngemeinschaft in eine vollstationäre Einrichtung.In derselben Angelegenheit hatte das BVerfG zuvor mit Beschluss vom 28.11.2012, 1 BvR 2366/12, aufgrund einer Folgenabwägung selbst laufende Leistungen von monatlich 3.962,- EUR zugesprochen.
- BVerfG, 12.05.2005 - 1 BvR 569/05
Verletzung des Grundrechts auf wirksamen Rechtsschutz (GG Art 19 Abs 4)
Auszug aus LSG Bayern, 25.02.2015 - L 7 AS 125/15
Die vom Sozialgericht zitierten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts relativieren die Entscheidung des BVerfG vom 12.05.2005, 1 BvR 569/05 zur Notwendigkeit einer Folgenabwägung, machen sie aber nicht gegenstandslos. - BSG, 12.06.2013 - B 14 AS 60/12 R
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Unangemessenheit der Heizkosten - …
Auszug aus LSG Bayern, 25.02.2015 - L 7 AS 125/15
Nach dem Urteil des BSG vom 12.06.2013, B 14 AS 60/12 R, sind die angemessenen Heizkosten zu übernehmen. - BVerfG, 06.08.2014 - 1 BvR 1453/12
Nichtannahmebeschluss: Anforderungen an die Glaubhaftmachung der Bedürftigkeit im …
Auszug aus LSG Bayern, 25.02.2015 - L 7 AS 125/15
Im Beschluss des BVerfG vom 06.08.2014, 1 BvR 1453/12, ging es dagegen um laufendes Arbeitslosengeld II für selbständig Erwerbstätige. - BVerfG, 13.04.2010 - 1 BvR 216/07
Fachhochschullehrer
Auszug aus LSG Bayern, 25.02.2015 - L 7 AS 125/15
Im vom Sozialgericht genannten Beschluss des BVerfG vom 13.04.2010, 1 BvR 216/07, ging es um einen Fachhochschullehrer, der sich weigern wollte, das Fach Darstellende Geometrie zu unterrichten.