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   LSG Bayern, 25.10.2006 - L 16 LW 14/06   

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https://dejure.org/2006,24801
LSG Bayern, 25.10.2006 - L 16 LW 14/06 (https://dejure.org/2006,24801)
LSG Bayern, Entscheidung vom 25.10.2006 - L 16 LW 14/06 (https://dejure.org/2006,24801)
LSG Bayern, Entscheidung vom 25. Oktober 2006 - L 16 LW 14/06 (https://dejure.org/2006,24801)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf eine Befreiung von der Beitragspflicht in der Sozialversicherung; Ersetzen des Erwerbseinkommens durch die Gewährung eines Stipendiums bei gleichzeitiger Aufgabe einer Erwerbstätigkeit als Auflage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 22.03.2006 - B 12 KR 14/05 R

    Krankenversicherung - freiwillig versicherter Selbstständiger - Festsetzung der

    Auszug aus LSG Bayern, 25.10.2006 - L 16 LW 14/06
    Diese Auffassung sei durch die Rechtsprechung des BSG im Urteil vom 22.03.2006 (B 12 KR 14/05 R) gerechtfertigt.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.11.2002 - L 8 LW 14/02

    Rentenversicherung

    Auszug aus LSG Bayern, 25.10.2006 - L 16 LW 14/06
    Es liege im Übrigen auch kein atypischer Fall im Sinne des § 48 SGB X vor, der zu einer Ermessensausübung zwingen würde (Hinweis auf eine Entscheidung des LSG NRW vom 27.11.2002 (Az.: L 8 LW 14/02)).
  • LSG Bayern, 09.08.2000 - L 16 LW 40/99

    Streit um die Aufhebung der Befreiung von der Versicherungspflicht für einen

    Auszug aus LSG Bayern, 25.10.2006 - L 16 LW 14/06
    Dies habe der erkennende Senat in einem ähnlichen Fall (L 16 LW 40/99) entschieden.
  • BSG, 16.10.2002 - B 10 LW 5/01 R

    Alterssicherung der Landwirte - Befreiung - Versicherungspflicht - Ehegatte -

    Auszug aus LSG Bayern, 25.10.2006 - L 16 LW 14/06
    Im Übrigen sei die Rechtsnorm zur Aufhebung der Befreiung § 48 Abs. 1 SGB X. Dazu sei auf das Urteil des BSG vom 16.10.2002 (B 10 LW 5/01 R) zu verweisen.
  • BSG, 02.12.1999 - B 10 LW 6/99 R

    Keine Befreiung von der Alterssicherung der Landwirte bei Arbeitslosenhilfebezug

    Auszug aus LSG Bayern, 25.10.2006 - L 16 LW 14/06
    Hier hat das BSG zur Arbeitslosenhilfe (Urteile vom 02.12.1999, B 10 LW 6/99 R und 18.03.1999, B 10 LW 9/98 B) bereits entschieden, dass es sich bei der Arbeitslosenhilfe um eine Erwerbsersatzleistung handele, da anders als beim Arbeitslosengeld der Fürsorgecharakter der Leistung und damit die Bedürftigkeit des Leistungsempfängers im Vordergrund stehen.
  • BSG, 18.03.1999 - B 10 LW 9/98 B

    Vergleichbare Leistungen von einem Sozialleistungsträger iS des § 3 Abs. 4 S. 2

    Auszug aus LSG Bayern, 25.10.2006 - L 16 LW 14/06
    Hier hat das BSG zur Arbeitslosenhilfe (Urteile vom 02.12.1999, B 10 LW 6/99 R und 18.03.1999, B 10 LW 9/98 B) bereits entschieden, dass es sich bei der Arbeitslosenhilfe um eine Erwerbsersatzleistung handele, da anders als beim Arbeitslosengeld der Fürsorgecharakter der Leistung und damit die Bedürftigkeit des Leistungsempfängers im Vordergrund stehen.
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