Rechtsprechung
LSG Bayern, 25.10.2006 - L 16 LW 14/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf eine Befreiung von der Beitragspflicht in der Sozialversicherung; Ersetzen des Erwerbseinkommens durch die Gewährung eines Stipendiums bei gleichzeitiger Aufgabe einer Erwerbstätigkeit als Auflage
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG München, 25.01.2006 - S 30 LW 32/05
- LSG Bayern, 25.10.2006 - L 16 LW 14/06
- BSG, 23.01.2008 - B 10 LW 1/07 R
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BSG, 22.03.2006 - B 12 KR 14/05 R
Krankenversicherung - freiwillig versicherter Selbstständiger - Festsetzung der …
Auszug aus LSG Bayern, 25.10.2006 - L 16 LW 14/06
Diese Auffassung sei durch die Rechtsprechung des BSG im Urteil vom 22.03.2006 (B 12 KR 14/05 R) gerechtfertigt. - LSG Nordrhein-Westfalen, 27.11.2002 - L 8 LW 14/02
Rentenversicherung
Auszug aus LSG Bayern, 25.10.2006 - L 16 LW 14/06
Es liege im Übrigen auch kein atypischer Fall im Sinne des § 48 SGB X vor, der zu einer Ermessensausübung zwingen würde (Hinweis auf eine Entscheidung des LSG NRW vom 27.11.2002 (Az.: L 8 LW 14/02)). - LSG Bayern, 09.08.2000 - L 16 LW 40/99
Streit um die Aufhebung der Befreiung von der Versicherungspflicht für einen …
Auszug aus LSG Bayern, 25.10.2006 - L 16 LW 14/06
Dies habe der erkennende Senat in einem ähnlichen Fall (L 16 LW 40/99) entschieden.
- BSG, 16.10.2002 - B 10 LW 5/01 R
Alterssicherung der Landwirte - Befreiung - Versicherungspflicht - Ehegatte - …
Auszug aus LSG Bayern, 25.10.2006 - L 16 LW 14/06
Im Übrigen sei die Rechtsnorm zur Aufhebung der Befreiung § 48 Abs. 1 SGB X. Dazu sei auf das Urteil des BSG vom 16.10.2002 (B 10 LW 5/01 R) zu verweisen. - BSG, 02.12.1999 - B 10 LW 6/99 R
Keine Befreiung von der Alterssicherung der Landwirte bei Arbeitslosenhilfebezug
Auszug aus LSG Bayern, 25.10.2006 - L 16 LW 14/06
Hier hat das BSG zur Arbeitslosenhilfe (Urteile vom 02.12.1999, B 10 LW 6/99 R und 18.03.1999, B 10 LW 9/98 B) bereits entschieden, dass es sich bei der Arbeitslosenhilfe um eine Erwerbsersatzleistung handele, da anders als beim Arbeitslosengeld der Fürsorgecharakter der Leistung und damit die Bedürftigkeit des Leistungsempfängers im Vordergrund stehen. - BSG, 18.03.1999 - B 10 LW 9/98 B
Vergleichbare Leistungen von einem Sozialleistungsträger iS des § 3 Abs. 4 S. 2 …
Auszug aus LSG Bayern, 25.10.2006 - L 16 LW 14/06
Hier hat das BSG zur Arbeitslosenhilfe (Urteile vom 02.12.1999, B 10 LW 6/99 R und 18.03.1999, B 10 LW 9/98 B) bereits entschieden, dass es sich bei der Arbeitslosenhilfe um eine Erwerbsersatzleistung handele, da anders als beim Arbeitslosengeld der Fürsorgecharakter der Leistung und damit die Bedürftigkeit des Leistungsempfängers im Vordergrund stehen.