Rechtsprechung
| LSG Bayern, 26.01.2011 - L 16 AS 526/09 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Regensburg, 01.07.2009 - S 8 AS 542/09
- LSG Bayern, 26.01.2011 - L 16 AS 526/09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BSG, 16.05.2007 - B 11b AS 37/06 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes …
Auszug aus LSG Bayern, 26.01.2011 - L 16 AS 526/09
Gemäß der Entscheidung des BSG vom 16.05.2007 (BSGE 98, 243) werden diese rechtlichen Vorgaben auch bei einem selbstgenutzten Hausgrundstück beachtet.Damit kann auch dahinstehen, ob und inwieweit die Grundstücksgröße in die Angemessenheitsprüfung einzubeziehen ist (BSG vom 16.05.2007, a.a.O.).
Rechtlich nicht verwertbar ist ein Vermögensgegenstand, für den Verfügungsbeschränkungen bestehen, deren Aufhebung der Hilfebedürftige nicht erreichen kann (BSG vom 16.05.2007, a.a.O.).
Von einer offensichtlichen Unwirtschaftlichkeit der Verwertung ist auszugehen, wenn der auf dem Markt erzielbare Gegenwert in einem deutlichen Missverhältnis zum wirklichen Wert steht (BSG vom 16.05.2007, a.a.O., BSG vom 06.09.2007, BSGE 99, 77).
Eine absolute Wertdifferenzgrenze lässt sich bei Immobilien nicht ziehen (BSG vom 16.05.2007, a.a.O.).
- BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 2/05 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes …
Auszug aus LSG Bayern, 26.01.2011 - L 16 AS 526/09
Zweck dieser Regelung ist nicht der Schutz der Immobilie als Vermögensgegenstand, sondern der Schutz der Wohnung im Sinne der Erfüllung des Grundbedürfnisses Wohnen und als räumlicher Lebensmittelpunkt (z.B. Bundessozialgericht - BSG - vom 07.11.2006, BSGE 97, 203 ff. zum selbstgenutzten Wohneigentum).Der Senat ist im Anschluss an das Urteil des BSG vom 07.11.2006 (a.a.O.) - dieses Urteil betrifft das Wohnen in einer Eigentumswohnung - der Ansicht, dass die Angemessenheitsgrenze, wie hier, auch bei einem Einpersonenhaushalt in einem eigenen Haus nicht wesentlich zu reduzieren ist, also bei ca. 90 m² anzusetzen ist.
- BSG, 06.09.2007 - B 14/7b AS 66/06 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - Angemessenheit …
Auszug aus LSG Bayern, 26.01.2011 - L 16 AS 526/09
Von einer offensichtlichen Unwirtschaftlichkeit der Verwertung ist auszugehen, wenn der auf dem Markt erzielbare Gegenwert in einem deutlichen Missverhältnis zum wirklichen Wert steht (BSG vom 16.05.2007, a.a.O., BSG vom 06.09.2007, BSGE 99, 77).
- BSG, 27.01.2009 - B 14 AS 42/07 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - nicht selbst …
Auszug aus LSG Bayern, 26.01.2011 - L 16 AS 526/09
Maßgebend für die Prognose, dass ein rechtliches Verwertungshindernis wegfällt, ist im Regelfall der sechsmonatige Bewilligungszeitraum (BSG vom 27.01.200), SozR 4-4200 § 12 Nr. 12). - BSG, 06.12.2007 - B 14/7b AS 46/06 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit - Erbbaurecht am …
Auszug aus LSG Bayern, 26.01.2011 - L 16 AS 526/09
Eine generelle Unverwertbarkeit im Sinne des § 12 Abs. 1 SGB II liegt vor, wenn völlig ungewiss ist, wann eine für die Verwertbarkeit notwendige Bedingung eintritt (BSG vom 06.12.2007, BSGE 99, 248). - BSG, 30.08.2010 - B 4 AS 70/09 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - dinglich …
Auszug aus LSG Bayern, 26.01.2011 - L 16 AS 526/09
Das BSG hat mit Urteil vom 30.08.2010 (SGb 2010, 593) diese Rechtsprechung konkretisiert: Nicht verwertbar sind danach Vermögensgegenstände, für die in absehbarer Zeit kein Käufer zu finden sein wird, etwa weil Gegenstände dieser Art nicht (mehr) marktgängig sind oder weil sie - wie beispielsweise Grundstücke in Folge sinkender Immobilienpreise - über den Marktwert belastet sind.