Rechtsprechung
| LSG Bayern, 26.02.2008 - L 12 KA 673/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Vertragsarztangelegenheiten
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vorliegen eines Verstoßes gegen die Pflicht zur peinlich genauen Leistungsabrechnung aufgrund rechtsmissbräuchlicher Ausübung der Kooperationsform der Praxisgemeinschaft; Rechtmäßigkeit einer Disziplinarmaßnahme in Gestalt einer Geldbuße wegen Verstoßes gegen ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG München, 22.06.2004 - S 43 KA 159/04
- LSG Bayern, 26.02.2008 - L 12 KA 673/04
- BSG, 10.12.2008 - B 6 KA 25/08 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 03.09.1987 - 6 RKa 30/86
Vorwurf gegen Kassenarzt - Rechtmäßigkeit eines Disziplinarbescheides - Teilweise …
Auszug aus LSG Bayern, 26.02.2008 - L 12 KA 673/04
Auch ist die Ermessensentscheidung zur Auswahl und Höhe der Maßnahme nicht zu beanstanden (vgl. dazu BSG Urt. v. 3.09.1987, 6 RKa 30/86, BSGE 62, 127). - BSG, 30.03.1977 - 6 RKa 4/76
Auszug aus LSG Bayern, 26.02.2008 - L 12 KA 673/04
Sowohl muss das System von nicht gewissenhaften Teilnehmern geschützt werden, als auch zur Einwirkung deutliche Signale gesetzt werden (BSGE 34, 253; BSGE 43, 250, 252). - BSG, 15.05.1991 - 6 RKa 37/89
Ausschlußfrist für die Einleitung eines Disziplinarverfahrens in der Satzung …
Auszug aus LSG Bayern, 26.02.2008 - L 12 KA 673/04
Die Verfehlung ist erst dann bekannt geworden, wenn genügend Sachverhaltsumstände ermittelt sind, so dass die KVB die Tathandlung mit hinreichender Wahrscheinlichkeit als mit einer Disziplinarmaßnahme sanktionierungsfähige Verfehlung beurteilen kann (BSG Urt. v. 15. Mai 1991, 6 RKA 37/89, Breithaupt 92, 93).