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   LSG Bayern, 26.02.2015 - L 11 AS 393/14   

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https://dejure.org/2015,5459
LSG Bayern, 26.02.2015 - L 11 AS 393/14 (https://dejure.org/2015,5459)
LSG Bayern, Entscheidung vom 26.02.2015 - L 11 AS 393/14 (https://dejure.org/2015,5459)
LSG Bayern, Entscheidung vom 26. Februar 2015 - L 11 AS 393/14 (https://dejure.org/2015,5459)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufhebung der Bewilligung von Alg II wegen Ortsabwesenheit; Definition des zeit- und ortsnahen Bereiches; Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende unter erleichterten Voraussetzungen; Zulässigkeit des Leistungsausschlusses wegen fehlender Erreichbarkeit

  • rewis.io

    58er Regelung, Arbeitslosengeld II, Auslandsaufenthalt

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende unter erleichterten Voraussetzungen; Zulässigkeit des Leistungsausschlusses wegen fehlender Erreichbarkeit

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2015, 515
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • LSG Bayern, 15.12.2009 - L 10 AL 395/05

    Arbeitslosengeldanspruch - Territorialitätsgrundsatz - Auslandswohnsitz -

    Auszug aus LSG Bayern, 26.02.2015 - L 11 AS 393/14
    Die maximale Entfernung beträgt dabei 75 Minuten für die Reisezeit mit den dem Leistungsberechtigten zur Verfügung stehenden Verkehrsmitteln auf der einfachen Strecke vom vorübergehenden Aufenthaltsort bis zum Beklagten (vgl Urteil des Senats vom 16.01.2013 - L 11 AS 583/10; BayLSG, Urteil vom 15.12.2009 - L 10 AL 395/05 - juris - mwN).
  • BSG, 16.05.2012 - B 4 AS 166/11 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Antragserfordernis - Antrag auf Zustimmung

    Auszug aus LSG Bayern, 26.02.2015 - L 11 AS 393/14
    Es ist keine weitergehende besondere Behandlung des Personenkreises vorgesehen, der Alg II unter erleichterten Bedingungen bezieht, sodass auch dieser von einem Leistungsausschluss iSv § 7 Abs. 4a SGB II betroffen sein kann (vgl auch BSG, Urteil vom 16.05.2012 - B 4 AS 166/11 R - SozR 4-4200 § 7 Nr. 31).
  • LSG Bayern, 16.01.2013 - L 11 AS 583/10

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Aufhebung der Leistungsbewilligung für die

    Auszug aus LSG Bayern, 26.02.2015 - L 11 AS 393/14
    Die maximale Entfernung beträgt dabei 75 Minuten für die Reisezeit mit den dem Leistungsberechtigten zur Verfügung stehenden Verkehrsmitteln auf der einfachen Strecke vom vorübergehenden Aufenthaltsort bis zum Beklagten (vgl Urteil des Senats vom 16.01.2013 - L 11 AS 583/10; BayLSG, Urteil vom 15.12.2009 - L 10 AL 395/05 - juris - mwN).
  • LSG Bayern, 01.07.2014 - L 11 AS 334/14

    Prozesskostenhilfe

    Gegen den Gerichtsbescheid hat die Klägerin Berufung beim Bayer. Landessozialgericht eingelegt (Az: L 11 AS 393/14), über die bislang nicht entschieden worden ist.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 24.05.2016 - L 15 AS 117/15
    Nach einhelliger Auffassung in der Rechtsprechung (Bayerisches LSG, Urteile vom 26. Februar 2015 - L 11 AS 393/14 - und vom 28. Oktober 2010 - L 8 AS 215/10 - LSG Hamburg, Urteil vom 12. September 2013 - L 4 AS 391/12 - LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 14. Juli 2010 - L 3 AS 3552/09 -) und der Literatur (vgl. Spellbrink/G. Becker in: Eicher, SGB II, 3. Aufl. 2013, § 7 Rn 147 ff, 156) entfällt in der Regel bei ungenehmigter, d.h. ohne vorherige Zustimmung des persönlichen Ansprechpartners erfolgter Abwesenheit des Hilfebedürftigen vom orts- und zeitnahen Bereich der Anspruch auf Leistung.
  • LSG Baden-Württemberg, 17.09.2015 - L 12 AS 2546/15
    Die maximale Entfernung beträgt dabei 75 Minuten für die Reisezeit mit den dem Leistungsberechtigten zur Verfügung stehenden Verkehrsmitteln auf der einfachen Strecke vom vorübergehenden Aufenthaltsort bis zum Antragsgegner (vgl; Bayerisches LSG, Urteile vom 26.02.2015 - L 11 AS 393/14 -, juris, Rn. 17, und vom 15.12.2009 - L 10 AL 395/05 - juris, mwN; Leopold in: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB II, 4. Aufl. 2015, § 7, Rn. 268).
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