Volltextveröffentlichungen (9)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Vertragsarztangelegenheiten

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Heilmittelregress; Einzelfall- und Durchschnittsprüfung; Bindung der Prüfgremien an die Regelprüfmethode; Bindungswirkung eines Bescheidungsurteils; Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung; Bindung der Prüfgremien an die Bestimmungen ...

 
• rewis.io

  Wirtschaftlichkeitsprüfung, Bindung an Prüfvereinbarung, Durchschnittsprüfung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Heilmittelregress

• rechtsportal.de

  Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung; Bindung der Prüfgremien an die Bestimmungen Prüfvereinbarung

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 20 (Kurzinformation)

  Vertragsarztrecht | Wirtschaftlichkeitsprüfung/Arzneikostenregress/Schadensersatz | Heilmittel | Abweichung von Prüfmethode in Prüfvereinbarung nur im Ausnahmefall

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 27.06.2007 - B 6 KA 27/06 R

  Bescheidungsurteil - Beschränkung der gerichtlichen Prüfungskompetenz im …

  Auszug aus LSG Bayern, 28.01.2015 - L 12 KA 15/13

  Denn nur das Rechtsmittelgericht kann ein ergangenes Bescheidungsurteil ändern und dabei der Behörde für die Neuverbescheidung eine andere Rechtsauffassung zur Beachtung vorgeben (BSG, Urteil vom 27.6.2007, B 6 KA 27/06 R mit weiteren Nachweisen).
• BSG, 27.10.1976 - 2 RU 127/74

  Auszug aus LSG Bayern, 28.01.2015 - L 12 KA 15/13

  Bei einem Bescheidungsurteil, wie es bei nicht ordnungsgemäßer Ausübung des Beurteilungsspielraums durch die Prüfgremien der Wirtschaftlichkeitsprüfung in entsprechender Anwendung von § 131 Abs. 3 SGG ergeht, bestimmt die in den Entscheidungsgründen des Urteils als maßgeblich zum Ausdruck gebrachte Rechtsauffassung des Gerichts die Reichweite von dessen Rechtskraft (BSGE 43, 1,3 = SozR 1500 § 131 Nummer 4 Seite 5).
• BSG, 23.02.2005 - B 6 KA 72/03 R

  Vertragsarzt - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Anwendung der repräsentativen …

  Auszug aus LSG Bayern, 28.01.2015 - L 12 KA 15/13

  Vor diesem Hintergrund ist festzustellen, dass die Prüfgremien bei der Durchführung der Wirtschaftlichkeitsprüfung grundsätzlich an die Bestimmungen der Prüfvereinbarung wegen ihres Charakters als Normvertrag gebunden sind (BSGE, SozR 4-2500 § 106 Nr. 8, Seite 61, 68).
• LSG Bayern, 28.01.2015 - L 12 KA 16/13

  Wirtschaftlichkeitsprüfung, Verwerfungskompetenz, Heilmittelprüfung

  Auszug aus LSG Bayern, 28.01.2015 - L 12 KA 15/13

  Streitgegenständlich sind Heilmittelregresse betreffend die Quartale 1 und 2/06. Das Quartal 3/06 ist Gegenstand des Verfahrens L 12 KA 16/13.

• SG Hannover, 19.10.2016 - S 78 KA 191/15

  Einwendungen eines Dermatologen gegen eine Beratung wegen unwirtschaftlicher …

  In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass von einer gesetzlichen vorgesehenen Regelprüfmethode durch die Prüfgremien im Einzelfall nur vor dem Hintergrund des Gebots der effektiven Wirtschaftlichkeitsprüfung abgewichen werden kann (BSG, Urteil vom 23.02.2005 - B 6 KA 72/03 R; Bayerisches LSG, Urteil vom 28.01.2015 - L 12 KA 15/13 mwN).
• LSG Bayern, 28.01.2015 - L 12 KA 16/13
  Streitgegenständlich ist ein Heilmittelregress betreffend das Quartal 3/06. Die Quartale 1 und 2/06 sind Gegenstand des Verfahrens L 12 KA 15/13.