Rechtsprechung
| LSG Bayern, 28.03.2006 - L 6 R 377/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rente wegen Erwerbsminderung; Drei Jahre Pflichtbeiträge in den letzten fünf Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung als versicherungsrechtliche Voraussetzung für einen Rentenanspruch ; Verlängerung des Zeitraums durch Anrechnungszeiten wegen Arbeitslosigkeit oder ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Landshut, 09.06.2004 - S 2 RJ 28/03
- LSG Bayern, 28.03.2006 - L 6 R 377/04
- BSG, 22.05.2007 - B 5 R 362/06 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 29.07.2004 - B 4 RA 5/04 R
Berufsunfähigkeit - Einordnung in das Mehrstufenschema - Fachschulausbildung - …
Auszug aus LSG Bayern, 28.03.2006 - L 6 R 377/04
Im Übrigen unterscheiden sich für den Kläger die Anspruchsvoraussetzungen des § 240 SGB VI nicht von denen des § 43 SGB VI, denn beide Vorschriften erfordern ein Absinken der Leistungsfähigkeit auf eine zumutbare Tätigkeit unter sechs Stunden täglich und der Kläger ist, nachdem er in seiner versicherungspflichtigen Beschäftigung in Deutschland eine ungelernte Tätigkeit ausgeübt hat, ebenso wie nach § 43 SGB VI auf sämtliche Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes zu verweisen (vgl. BSG, Urteil vom 29.07.2004, Az.: B 4 RA 5/04 R). - BSG, 03.11.1994 - 13 RJ 69/92
Jugoslawien - Sozialversicherungsabkommen - Versicherungszeiten
Auszug aus LSG Bayern, 28.03.2006 - L 6 R 377/04
Eine Arbeitslosigkeit in seinem Heimatstaat ist aufgrund des für Bosnien-Herzegowina vorläufig fortgeltenden Sozialversicherungsabkommens mit Jugoslawien nicht gleichgestellt (BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr. 48).