Rechtsprechung
LSG Bayern, 28.04.2017 - L 8 SO 128/16 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,20646) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (9)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
SGB X § 32 Abs. 1, § 34 Abs. 3, § 39 Abs. 2; SGB XI § 33; SGG § 96, § 99
Keine Bewilligung von Leistungen der Hilfe zur Pflege
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Leistungen der Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII; Berufungsverfahren; Anderweitige Rechtshängigkeit
- rewis.io
Keine Bewilligung von Leistungen der Hilfe zur Pflege
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGG § 202 S. 1; GVG § 17 Abs. 1 S. 2
Leistungen der Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG München, 20.05.2016 - S 22 SO 447/15
- LSG Bayern, 28.04.2017 - L 8 SO 128/16
- BSG, 03.05.2018 - B 8 SO 45/17 B
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- SG München, 20.05.2016 - S 22 SO 447/15
Rechtsschutz gegen Nebenbestimmung der Befristung der Hilfe zur Pflege
Auszug aus LSG Bayern, 28.04.2017 - L 8 SO 128/16
Die erst am 03.08.2015 erhobene Klage zum SG, das hier streitige Verfahren mit dem Az.: S 22 SO 447/15, war damit wegen anderweitiger, bereits seit 02.07.2015 infolge Klageänderung bestehender Rechtshängigkeit im Verfahren S 51 SO 531/14 unzulässig (§ 202 Satz 1 SGG iVm § 17 Abs. 1 Satz 2 Gerichtsverfassungsgesetz ). - BSG, 28.09.2005 - B 6 KA 60/03 R
Genehmigung zur Durchführung künstlicher Befruchtungen nach § 121a SGB V nur bei …
Auszug aus LSG Bayern, 28.04.2017 - L 8 SO 128/16
Auch lägen im konkreten Fall keine greifbaren Anhaltspunkte vor, wonach zu befürchten ist, dass die Voraussetzungen für Hilfe zur Pflege beim Kläger möglicherweise wieder entfallen könnten (vgl. BSG vom 28.09.2005 - B 6 KA 60/03 R).
- BSG, 03.05.2018 - B 8 SO 45/17 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Erledigung im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren …
Der Rechtsstreit des Klägers um Leistungen der Hilfe zur Pflege nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch - Sozialhilfe - (SGB XII) ist im Verfahren der Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts (LSG) vom 28.4.2017 - L 8 SO 128/16 - auf den Hinweis des Senats, dass der Kläger infolge eines zwischenzeitlich durch die Beklagte erlassenen unbefristeten Bewilligungsbescheids klaglos gestellt sei (Schreiben vom 7.11.2017) nach Rücknahme der Klage durch den Kläger (Schriftsatz vom 20.12.2017) unstreitig beendet worden.