Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de

  Alterssicherung der Landwirte - Ehegatte - vorzeitige Altersrente - Unternehmensabgabe - mehrere landwirtschaftliche Unternehmen

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Alterssicherung der Landwirte; Notwendigkeit der Unternehmensabgabe bei mehreren landwirtschaftlichen Unternehmen

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Alterssicherung der Landwirte; Notwendigkeit der Unternehmensabgabe bei mehreren landwirtschaftlichen Unternehmen

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BSG, 30.08.2007 - B 10 LW 4/06 R

  Alterssicherung der Landwirte - Ruhen einer Altersrente - Beteiligung an einer …

  Auszug aus LSG Bayern, 28.09.2011 - L 1 LW 3/09

  Zur Begründung hat sie auf das Urteil des Bundessozialgerichts - BSG - vom 30. August 2007 verwiesen (Az. B 10 LW 4/06).

  Hieran ändert auch nichts das von der Klägerin angeführte Urteil des BSG vom 30. August 2007, Az, B 10 LW 4/06.

• BSG, 22.06.1989 - 4 RLw 4/88

  Sonstiger Verlust der Unternehmereigenschaft iS. des GAL

  Auszug aus LSG Bayern, 28.09.2011 - L 1 LW 3/09

  Dies folgt daraus, dass die Rechtsprechung für die Abgabe eines Unternehmens sowohl unter der Geltung des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte (GAL) als auch nach dem Inkrafttreten des ALG zum 1. Januar 1995 stets den prinzipiell endgültigen Verlust der Unternehmereigenschaft gefordert hat (vgl. BSG SozR 5850 § 2 Nr. 15 zu § 2 Abs. 3 S. 1 GAL; BSG, Urteil vom 19. Februar 2009, B 10 LW 3/07 R, beide in juris).
• BSG, 19.02.2009 - B 10 LW 3/07 R

  Alterssicherung der Landwirte - Rente wegen Erwerbsunfähigkeit - …

  Auszug aus LSG Bayern, 28.09.2011 - L 1 LW 3/09

  Dies folgt daraus, dass die Rechtsprechung für die Abgabe eines Unternehmens sowohl unter der Geltung des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte (GAL) als auch nach dem Inkrafttreten des ALG zum 1. Januar 1995 stets den prinzipiell endgültigen Verlust der Unternehmereigenschaft gefordert hat (…vgl. BSG SozR 5850 § 2 Nr. 15 zu § 2 Abs. 3 S. 1 GAL; BSG, Urteil vom 19. Februar 2009, B 10 LW 3/07 R, beide in juris).

 
• BSG, 08.02.1996 - 13 RJ 35/94

  Beginn der Jahresfrist des § 45 Abs. 4 S. 2 SGB X

  Auszug aus LSG Bayern, 28.09.2011 - L 1 LW 3/09

  Grundsätzlich beginnt diese Frist erst nach Durchführung der Anhörung des Betroffenen (BSG, Urteil vom 8. Februar 1996, Az. 13 RJ 35/94).
• BSG, 25.01.1994 - 4 RA 16/92

  Belastender Bescheid - Ermessensfehler

  Auszug aus LSG Bayern, 28.09.2011 - L 1 LW 3/09

  Im Übrigen ist darauf zu verweisen, dass der bösgläubig bereicherte Versicherte dem Träger ermessensrelevante Tatsachen, die noch nicht aktenkundig sind, spätestens im Widerspruchsverfahren darzulegen hat (BSG, Urteil vom 25. Januar 1994, Az. 4 RA 16/92).
• BSG, 25.02.2010 - B 10 LW 1/09 R

  Alterssicherung der Landwirte - Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung - …

  Auszug aus LSG Bayern, 28.09.2011 - L 1 LW 3/09

  Denn der Zweck der Abgabe ist es sicherzustellen, dass der eine vorzeitige Altersrente in Anspruch nehmende Landwirt die landwirtschaftlichen Flächen nicht weiterbewirtschaftet, um eine sinnvolle Weiterbewirtschaftung durch den Übernehmer zu erreichen und die frühzeitige Übergabe von landwirtschaftlichen Unternehmen an jüngere Inhaber zu fördern (zuletzt BSG, Urteil vom 25. Februar 2010, Az. B 10 LW 1/09 R, in juris Rn. 21 m.w.N.).

• BSG, 16.03.2017 - B 10 LW 1/15 R

  Nachholung einer Anhörung im zurückverwiesenen Berufungsverfahren

  Klage und Berufung der Klägerin sind ohne Erfolg geblieben (Urteil des SG vom 18.11.2008; Urteil des LSG vom 28.9.2011 - L 1 LW 3/09 -) .