Volltextveröffentlichungen (3)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Rente wegen Berufsunfähigkeit; Grundsatz der Nichtförmlichkeit des Verwaltungsverfahrens; Zugang als Voraussetzung für die Wirksamkeit einer Willenserklärung; Anwendung des alten Rechts nach dessen Aufhebung; Begriff des Anspruchs in § 300 Abs. 2 Sozialgesetzbuch, ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BSG, 28.10.1982 - 8 RK 35/81

  Übergangsgeld des Rentenversicherungsträgers bei Abbruch einer berufsfördernden …

  Auszug aus LSG Bayern, 29.06.2005 - L 13 R 4184/03

  Wann der Abschluss der Reha vorliegt, bestimmt grundsätzlich der VA, mit dem diese bewilligt wurde (BSGE 54, 146, 147 = SozR 5090 § 17 Nr. 2).
• BSG, 19.05.2004 - B 13 RJ 46/03 R

  Fremdrentenrecht - Spätaussiedler - Entgeltpunktebegrenzung - rückwirkende …

  Auszug aus LSG Bayern, 29.06.2005 - L 13 R 4184/03

  Sind diese Voraussetzungen erfüllt, ist das alte Recht nicht nur auf vor dem Inkrafttreten des neuen Rechts liegende Zeiträume, sondern auch für die anschließende Zeit anzuwenden (…BSG SozR 3-2600 § 300 Nr. 10; BSGE 93, 15-35).
• BSG, 01.02.2001 - B 13 RJ 1/00 R

  Wartezeit für Berufs- oder Erwerbsunfähigkeitsrente

  Auszug aus LSG Bayern, 29.06.2005 - L 13 R 4184/03

  Der Versicherte hat es nicht selbst in der Hand, durch den Zeitpunkt seiner Antragstellung selbst die versicherungsrechtlichen/medizinischen Voraussetzungen herbeizuführen (vgl. auch BSG Urteil vom 01.02.2001, Az.: B 13 RJ 1/00 R).

 
• BSG, 30.01.1997 - 4 RA 55/95

  Rentenneufeststellung aufgrund eines Zugunstenantrags ab dem 01.01.1992

  Auszug aus LSG Bayern, 29.06.2005 - L 13 R 4184/03

  Sind diese Voraussetzungen erfüllt, ist das alte Recht nicht nur auf vor dem Inkrafttreten des neuen Rechts liegende Zeiträume, sondern auch für die anschließende Zeit anzuwenden (BSG SozR 3-2600 § 300 Nr. 10; BSGE 93, 15-35).
• BSG, 29.08.1996 - 4 RA 116/94

  Übergangsrecht bei Rentengewährung nach fehlgeschlagener medizinischer …

  Auszug aus LSG Bayern, 29.06.2005 - L 13 R 4184/03

  Das Entstehen eines subjektiven Stammrechts allein reicht nicht aus (BSG SozR 3 - 2600 § 301 Nr. 1, § 300 Nr. 3; § 311 Nr. 1, § 311 Nr. 3, § 311 Nr. 5).
• BSG, 18.12.1986 - 4a RJ 73/85

  Vollwaisenrente - Adoption - Grundanspruch - Renteneinzelleistung - …

  Auszug aus LSG Bayern, 29.06.2005 - L 13 R 4184/03

  Richtig ist zwar, dass der Grundanspruch auf eine Rente bereits mit Erfüllung sämtlicher gesetzlichen Voraussetzungen entsteht (BSG 61, 108).
• Drs-Bund, 07.03.1989 - BT-Drs 11/4124

  Auszug aus LSG Bayern, 29.06.2005 - L 13 R 4184/03

  Dies stimmt mit der Intention des Gesetzgebers des RRG 92 überein (vgl die Gesetzesbegründung BT-Drucks 11/4124).