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   LSG Berlin, 05.05.1998 - L 13/11 Vh 7/94   

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https://dejure.org/1998,46726
LSG Berlin, 05.05.1998 - L 13/11 Vh 7/94 (https://dejure.org/1998,46726)
LSG Berlin, Entscheidung vom 05.05.1998 - L 13/11 Vh 7/94 (https://dejure.org/1998,46726)
LSG Berlin, Entscheidung vom 05. Mai 1998 - L 13/11 Vh 7/94 (https://dejure.org/1998,46726)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Versorgungsansprüche deutscher Volkszugehöriger und ihrer Hinterbliebenen aus gesundheitlicher Schädigung infolge der Ingewahrsamnahme in der sowjetischen Besatzungszone (Gefangenschaft) Kausalität der Ingewahrsamnahme für körperliche Schäden und späteren Todesfall ; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Berlin-Brandenburg, 12.05.2015 - L 37 SF 37/12

    Zur Bestimmung der Verfahrensdauer bei verbundenen Verfahren - zum Vorliegen von

    Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin wegen überlanger Dauer des vor dem Landessozialgericht Berlin bzw. Berlin-Brandenburg unter den Aktenzeichen L 11 Vh 7/94, L 13 Vh 7/94, L 13 VH 7/94 W00, L 13 VH 7/94 W04, L 13 VH 79/08, L 13 VH 2/11 ZVW und L 13 VH 5/13 geführten Verfahrens mit Blick auf die bis zum 21. Januar 2015 eingetretenen Verzögerungen eine Entschädigung in Höhe von 15.450,00 ? zzgl.

    Die Klägerin begehrt eine Entschädigung wegen überlanger Dauer des vor dem Sozialgericht Berlin (SG) unter den Aktenzeichen S 48 Vh 114/88, S 48 Vh 124/88, S 43/48 Vh 114/88 und S 45 Vh 180/93 sowie vor dem Landessozialgericht Berlin bzw. Berlin-Brandenburg (LSG) unter den Aktenzeichen L 11 Vh 7/94, L 13 Vh 7/94, L 13 VH 7/94 W00, L 13 VH 7/94 W04, L 13 VH 79/08, L 13 VH 2/11 ZVW sowie L 13 VH 5/13 geführten Verfahrens, das derzeit beim Bundessozialgericht (BSG) unter dem Aktenzeichen B 9 V 12/15 B anhängig ist.

    Am 11. Februar 1994 erhob dieser im Namen der F.M.L. mit einem 24 Seiten umfassenden Schriftsatz Berufung, die beim LSG unter dem Aktenzeichen L 11 Vh 7/94 registriert wurde.

    Zum 01. Januar 1998 ging das Verfahren in den Zuständigkeitsbereich des 13. Senats über und wurde nunmehr unter dem Aktenzeichen L 13 Vh 7/94 geführt.

    den Beklagten zu verurteilen, ihr wegen überlanger Dauer des vor dem Sozialgericht Berlin unter den Aktenzeichen S 48 Vh 114/88, S 48 Vh 124/88, S 43/48 Vh 114/88 und S 45 Vh 180/93 sowie vor dem Landessozialgericht Berlin bzw. Berlin-Brandenburg unter den Aktenzeichen L 11 Vh 7/94, L 13 Vh 7/94, L 13 VH 7/94 W00, L 13 VH 7/94 W04, L 13 VH 79/08, L 13 VH 2/11 ZVW und L 13 VH 5/13 geführten Verfahrens mit Blick auf die bis zum 21. Januar 2015 eingetretenen Verzögerungen eine Entschädigung in Höhe von 50.000,00 ? zzgl.

    (2) Berufungsverfahren vom 11. Februar 1994 bis 09. Juni 1998 (L 11 Vh 7/94).

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