Rechtsprechung
   LSG Berlin, 14.06.2004 - L 16 RA 124/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,23425
LSG Berlin, 14.06.2004 - L 16 RA 124/03 (https://dejure.org/2004,23425)
LSG Berlin, Entscheidung vom 14.06.2004 - L 16 RA 124/03 (https://dejure.org/2004,23425)
LSG Berlin, Entscheidung vom 14. Juni 2004 - L 16 RA 124/03 (https://dejure.org/2004,23425)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,23425) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Feststellung von Zeiten der Zugehörigkeit zur Zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz ; Berechtigung zur Führung der Berufsbezeichnung eines Ingenieurs der Fachrichtung Triebwerkbau; Feststellung von Daten nach dem Anwartschafts- und ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 09.04.2002 - B 4 RA 31/01 R

    Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem - Beitrittsgebiet - technischer

    Auszug aus LSG Berlin, 14.06.2004 - L 16 RA 124/03
    Es kommt somit in erster Linie auf das Bundesrecht des AAÜG an sowie nachrangig und lückenfüllend kraft bundesrechtlichen Anwendungsbefehls (Artikel 9 Abs. 2 EV) auch auf die nach Maßgabe des Bundesrechts auszulegenden Versorgungsregeln im EV, der in Bundesrecht transformiert worden ist (ständige Rechtsprechung des BSG, s. etwa in SozR 3-8570 § 1 Nr. 2, 3 und 8 sowie das Urteil vom 18. Juni 2003 a.a.O.).

    Die Vorschrift ist nicht anwendbar, weil sie voraussetzt, dass zu DDR-Zeiten im Einzelfall eine Versorgungszusage tatsächlich erteilt war (s. BSG SozR 3-8570 § 5 Nr. 4; SozR 3-8570 § 1 Nr. 2).

  • BSG, 18.06.2003 - B 4 RA 50/02 R

    Zugehörigkeit eines freischaffenden Grafikers zur zusätzlichen Altersversorgung

    Auszug aus LSG Berlin, 14.06.2004 - L 16 RA 124/03
    Eine Versorgungsanwartschaft im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 1 AAÜG zum 1. August 1991 hätte der Kläger nur gehabt, wenn sie einzelvertraglich vereinbart gewesen wäre oder ein nach Artikel 19 Satz 1 Einigungsvertrag (EV; vom 31. August 1990, BGBl. II S. 889) bindend gebliebener Verwaltungsakt einer Versorgungsstelle der DDR oder eine Versorgungsbewilligung eines Funktionsnachfolgers einer solchen Stelle oder ein Verwaltungsakt eines Versorgungsträgers im Sinne von § 8 Abs. 4 AAÜG oder eine sonstige bindende Entscheidung eines solchen Versorgungsträgers über das Bestehen einer derartigen Versorgung ("Status-Feststellung", siehe dazu etwa BSG, Urteil vom 18. Juni 2003 -B 4 RA 50/02 R-) vorliegen würde.

    Es kommt somit in erster Linie auf das Bundesrecht des AAÜG an sowie nachrangig und lückenfüllend kraft bundesrechtlichen Anwendungsbefehls (Artikel 9 Abs. 2 EV) auch auf die nach Maßgabe des Bundesrechts auszulegenden Versorgungsregeln im EV, der in Bundesrecht transformiert worden ist (ständige Rechtsprechung des BSG, s. etwa in SozR 3-8570 § 1 Nr. 2, 3 und 8 sowie das Urteil vom 18. Juni 2003 a.a.O.).

  • BSG, 23.06.1998 - B 4 RA 61/97 R

    Entgeltbegrenzung bei Beitragserstattung - Zugehörigkeit zu mehreren

    Auszug aus LSG Berlin, 14.06.2004 - L 16 RA 124/03
    Die Vorschrift ist nicht anwendbar, weil sie voraussetzt, dass zu DDR-Zeiten im Einzelfall eine Versorgungszusage tatsächlich erteilt war (s. BSG SozR 3-8570 § 5 Nr. 4; SozR 3-8570 § 1 Nr. 2).
  • BSG, 18.12.2003 - B 4 RA 18/03 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus LSG Berlin, 14.06.2004 - L 16 RA 124/03
    Denn für die Anwendbarkeit des AAÜG kommt es ausschließlich auf die am 30. Juni 1990 gegebene Sachlage an (s. zuletzt BSG, Urteil vom 18. Dezember 2003 -B 4 RA 18/03 R- zur Veröffentlichung vorgesehen).
  • BSG, 09.04.2002 - B 4 RA 39/01 R

    Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz -

    Auszug aus LSG Berlin, 14.06.2004 - L 16 RA 124/03
    Denn diese Berufsbezeichnung gehört nicht zu denjenigen, die den Zugang zur AVItech eröffnen können (BSG, Urteil vom 9. April 2002 -B 4 RA 39/01 R-).
  • BSG, 31.07.2002 - B 4 RA 62/01 R

    Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem - Altersversorgung der

    Auszug aus LSG Berlin, 14.06.2004 - L 16 RA 124/03
    Ob der Kläger gleich oder ähnlich einem Ingenieurökonomen tätig gewesen ist, hat rechtlich keine Bedeutung (s. BSG SozR 3-8570 § 5 Nr. 6; ferner etwa BSG, Urteil vom 31. Juli 2002 -B 4 RA 62/01 R-).
  • BSG, 12.06.2001 - B 4 RA 117/00 R

    Zugehörigkeit zur Altersversorgung der technischen Intelligenz - Ingenieurökonom

    Auszug aus LSG Berlin, 14.06.2004 - L 16 RA 124/03
    Ob der Kläger gleich oder ähnlich einem Ingenieurökonomen tätig gewesen ist, hat rechtlich keine Bedeutung (s. BSG SozR 3-8570 § 5 Nr. 6; ferner etwa BSG, Urteil vom 31. Juli 2002 -B 4 RA 62/01 R-).
  • SG Stuttgart, 30.09.2005 - S 5 R 965/05

    Zeiten der Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem der zusätzlichen

    Insofern bestimmt § 1 Abs. 2 der Verordnung über die Führung der Berufsbezeichnung "Ingenieur" vom 12.04.1962 (GBl. DDR II S. 278) ausdrücklich, dass auch Ingenieurökonomen - wie die Klägerin - bezüglich der Berechtigung zum Führen der Berufsbezeichnung und des Titels "Ingenieur" den Ingenieuren gemäß § 1 Abs. 1 Buchst. c der Verordnung gleichgestellt waren (vgl. BSG SozR 3-8570 § 5 Nr. 6; Sächsisches LSG vom 08.01.2003 - L 4 RA 136/02 -, LSG Berlin vom 14.06.2004 - L 16 RA 124/03 - und Thüringisches LSG vom 13.12.2004 - L 6 RA 272/04 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht