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LSG Berlin, 27.08.2003 - L 16 RA 5/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit eines Vormerkungsbescheides im Sozialrecht; Anrechnung und Bewertung der im Versicherungsverlauf enthaltenen Daten ; Anrechnung von Ausbildungszeiten an einer Hochschule der DDR im Versicherungsverlauf
Verfahrensgang
- SG Berlin, 20.10.2000 - S 14 RA 2155/98
- SG Berlin, 30.10.2000 - S 14 RA 2155/98
- LSG Berlin, 13.08.2003 - L 16 RA 5/01
- LSG Berlin, 27.08.2003 - L 16 RA 5/01
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 29.10.2002 - B 4 RA 27/02 R
Neuberechnung einer Bestandsrente bei rückwirkender Einbeziehung in ein …
Auszug aus LSG Berlin, 27.08.2003 - L 16 RA 5/01
Denn damit steht fest, dass der Versicherte gleichgestellte Pflichtbeitragszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung des SGB VI sowie bestimmte Rangstellenwerte hieraus erworben hat (vgl. BSG, Urteil vom 29. Oktober 2002 - B 4 RA 27/02 R - zur Veröffentlichung vorgesehen). - BSG, 24.10.1996 - 4 RA 108/95
Höchstdauer einer Anrechnungszeit, Rechtsschutz bei gesetzlicher Änderung von …
Auszug aus LSG Berlin, 27.08.2003 - L 16 RA 5/01
Bei der Vollendung des 17. Lebensjahres nach § 58 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 SGB VI handelt es sich zwar nicht um eine Anrechnungs- bzw. Bewertungsvorschrift, die erst im Leistungsfall zum Tragen käme, sondern um eine tatbestandliche Voraussetzung für die Erfüllung einer Anrechnungszeit (vgl. BSG, Urteil vom 24. Oktober 1996 - 4 RA 108/95 = SozR 3-2600 § 58 Nr. 9).