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   LSG Berlin-Brandenburg, 04.04.2011 - L 15 SO 41/11 NZB   

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https://dejure.org/2011,19509
LSG Berlin-Brandenburg, 04.04.2011 - L 15 SO 41/11 NZB (https://dejure.org/2011,19509)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 04.04.2011 - L 15 SO 41/11 NZB (https://dejure.org/2011,19509)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 04. April 2011 - L 15 SO 41/11 NZB (https://dejure.org/2011,19509)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 30.03.2005 - B 4 RA 257/04 B

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage, Empfänger einer Geldleistung

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 04.04.2011 - L 15 SO 41/11
    Denn klärungsbedürftig ist eine Rechtsfrage auch dann nicht, wenn sie zwar höchstrichterlich noch nicht entschieden ist, die Antwort auf die Frage aber praktisch von vornherein außer Zweifel steht (BSG SozR 4-1500 § 160a Nr. 7 Rn. 8).
  • BSG, 09.07.2003 - B 11 AL 213/02 B

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 04.04.2011 - L 15 SO 41/11
    Grundsätzliche Bedeutung hat eine Rechtssache nur dann, wenn sie eine Rechtsfrage aufwirft, die über den Einzelfall hinaus aus Gründen der Rechtseinheit oder der Fortbildung des Rechts klärungsbedürftig und -fähig ist (stellvertretend dazu Bundessozialgericht, Beschluss vom 9. Juli 2003 - Aktenzeichen B 11 AL 213/02 B).
  • BSG, 21.07.1989 - 2 BU 22/89
    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 04.04.2011 - L 15 SO 41/11
    Denn die Beantwortung dieser Frage hängt nicht von der Auslegung von Rechtsnormen, sondern von tatsächlichen Gegebenheiten im konkreten Fall ab (vgl. BSG, Beschluss vom 21. Juli 1989- 2 BU 22/89-, zitiert nach juris), die durch Sachaufklärung zu ermitteln sind.
  • LSG Sachsen, 10.11.2011 - L 2 AS 621/11

    Zulässigkeit der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren; kein Verfahrensmangel

    Nach dem Urteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 04.04.2011 - L 15 SO 41/11 NZB - sei wegen der Körpergröße ein zusätzlicher Mehrbedarf zu bewilligen.

    Das Gericht sei der Ansicht, dass der im Verfahren L 15 SO 41/11 NZB am 04.04.2011 entschiedene Fall des LSG Brandenburg auf den vorliegenden Fall nicht übertragbar sei.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 16.01.2020 - L 8 SO 143/16
    Die Klägerin geht zu Recht davon aus, dass ein erhöhter Regelbedarf bestehen kann, wenn der Betroffene auf Übergrößen angewiesen ist und hierdurch höhere Kosten anfallen (LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 4.4.2011 - L 15 SO 41/11 NZB - Gutzler in jurisPK-SGB XII, 2. Auflage 2014, § 27a SGB XII 1. Überarbeitung, Rn. 66).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 31.05.2012 - L 7 AS 923/11
    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der Entscheidung des vom Kläger zitierten Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 4. April 2011 (Az. L 15 SO 41/11).
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