Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 13.11.2009 - L 5 AL 173/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,23866
LSG Berlin-Brandenburg, 13.11.2009 - L 5 AL 173/08 (https://dejure.org/2009,23866)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 13.11.2009 - L 5 AL 173/08 (https://dejure.org/2009,23866)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 13. November 2009 - L 5 AL 173/08 (https://dejure.org/2009,23866)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,23866) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Gewährung von Arbeitslosengeld mit Blick auf die Erfüllung einer Anwartschaftszeit; Berücksichtigung von Zeiten des Mutterschutzes und Zeiten der Betreuung und Erziehung eines Kindes als versicherungspflichtige Zeiten

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerfG, 28.03.2006 - 1 BvL 10/01

    Zeiten des Mutterschutzes sind bei der Berechnung der Anwartschaftszeit in der

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.11.2009 - L 5 AL 173/08
    Nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 28. März 2006 (1 BvL 10/01) sei außerdem mangels einer Neuregelung durch den Gesetzgeber die bis zum 31. Dezember 1997 geltende Fassung des § 107 S. 1 Nr. 5 Arbeitsförderungsgesetz (AFG) anzuwenden.

    Nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 28. März 2006 (1 BvL 10/01, juris, Rn. 64) ist für den Zeitraum vom 1. Januar 1998 bis zum 31. Dezember 2002 § 107 AFG anzuwenden, sofern der Gesetzgeber keine verfassungsgemäße Regelung für diesen Zeitraum schafft, was er bislang nicht getan hat.

  • BSG, 29.05.2008 - B 11a/7a AL 64/06 R

    Arbeitslosengeld - Anwartschaft - Zeiten der Kindererziehung - Abschaffung der

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 13.11.2009 - L 5 AL 173/08
    Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteil v. 29. Mai 2008 - B 11a/7a AL 64/06, juris) ist bei Personen, bei denen unmittelbar vor dem 1. Januar 2003 Zeiten der Kindererziehung lagen, welche nach der damaligen Rechtslage nicht versicherungspflichtig waren, auf den Zeitpunkt vor der Geburt des ältesten Kindes abzustellen, falls sich weitere Mutterschutz- oder Erziehungszeiten lückenlos anschlossen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht