Rechtsprechung
| LSG Berlin-Brandenburg, 15.05.2008 - L 4 R 19/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bestimmen des Endzeitpunktes bei der Ermittlung des 20-Jahreszeitraums zur Berechnung einer Vergleichsrente nach § 307b Sozialgesetzbuch Sechstes Buch (SGB VI); Erheblichkeit der pauschalisierten Festlegung der Arbeitsausfalltage an das Ende des an sich ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Ermittlung des 20-Jahreszeitraums nach § 307b Abs. 3 SGB VI
Verfahrensgang
- SG Berlin - S 16 RA 5774/03
- SG Berlin, 20.10.2004 - S 27 RA 5774/03
- LSG Berlin-Brandenburg, 15.05.2008 - L 4 R 19/05
- BSG, 21.08.2008 - B 13 R 261/08 B
- BSG, 05.05.2009 - B 13 R 117/08 R
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 28.04.1999 - 1 BvR 1926/96
Rentenüberleitung III
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 15.05.2008 - L 4 R 19/05
Anlass für diese Gesetzesänderung gab ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 28. April 1999 (1 BvR 1926/96 bzw. 1 BvR 485/97), welches eine verfassungswidrige Ungleichbehandlung in dem Umstand erblickte, dass Bestandsrenten mit Zusatz- und Sonderversorgung nach den während der gesamten Versicherungszeit erzielten tatsächlichen Verdiensten berechnet wurden, während die Umwertung der übrigen Bestandsrenten gemäß § 307 a SGB VI auf der Grundlage der - regelmäßig verdienstgünstigeren - letzten 20 Jahre des Arbeitslebens erfolgte. - BVerfG, 11.05.2005 - 1 BvR 368/97
Ostrenten: Verfassungsbeschwerden erfolglos
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 15.05.2008 - L 4 R 19/05
Grundlage für die Berechnung der Altersrente war demnach "der in den letzten 20 Kalenderjahren vor Beendigung der letzten versicherungspflichtigen Tätigkeit ... erzielte beitragspflichtige monatliche Durchschnittsverdienst" (aufschlussreich zum geschichtlichen Hintergrund auch die Ausführungen des Bundesverfassungsgerichts im Beschluss vom 11. Mai 2005 - 1 BvR 368/97 u. a., Rnrn. 1 bis 17).