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   LSG Berlin-Brandenburg, 15.09.2011 - L 22 R 1088/10   

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https://dejure.org/2011,15123
LSG Berlin-Brandenburg, 15.09.2011 - L 22 R 1088/10 (https://dejure.org/2011,15123)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15.09.2011 - L 22 R 1088/10 (https://dejure.org/2011,15123)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 15. September 2011 - L 22 R 1088/10 (https://dejure.org/2011,15123)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 31.07.2002 - B 4 RA 120/00 R

    Rentenanpassung zum 1. 7. 2000 nach der Inflationsrate - Verfassungsmäßigkeit -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 15.09.2011 - L 22 R 1088/10
    den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Berlin vom 10. November 2010 aufzuheben sowie die Beklagte zu verurteilen, den Bescheid über die Rentenanpassung/ -angleichung zum 01. Juli 2008 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 15. April 2009 abzuändern und die Rente nach den verbindlichen Vorgaben des Einigungsvertrages und des Grundgesetzes an die Lohn- und Einkommensentwicklung des Beitrittsgebiets anzupassen und an den Rentenwert West anzugleichen, wobei zum Schutz der Eigentumsgarantie des Art. 14 Grundgesetz die Inflationsrate nicht unterschritten werden darf (B 4 RA 120/00 R).

    Mit der jeweiligen Rentenanpassung wird damit der jeweilige Monatsbetrag der Rente neu bestimmt und damit gegenüber der bisherigen Regelung geändert (vgl. dazu auch BSG, Urteil vom 31. Juli 2002 - B 4 RA 120/00 R, abgedruckt in SozR 3-2600 § 255c Nr. 1 = BSGE 90, 11; dem folgend vgl. Urteil des Senates vom 25. November 2010, L 22 R 1457/00).

  • RG, 04.05.1900 - 1457/00

    Aufgabe des Vorsitzenden gegenüber der Frage eines Geschworenen, die weder unter

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 15.09.2011 - L 22 R 1088/10
    Mit der jeweiligen Rentenanpassung wird damit der jeweilige Monatsbetrag der Rente neu bestimmt und damit gegenüber der bisherigen Regelung geändert (vgl. dazu auch BSG, Urteil vom 31. Juli 2002 - B 4 RA 120/00 R, abgedruckt in SozR 3-2600 § 255c Nr. 1 = BSGE 90, 11; dem folgend vgl. Urteil des Senates vom 25. November 2010, L 22 R 1457/00).
  • BVerfG, 26.07.2007 - 1 BvR 824/03

    Rentenanpassung 2000 und Aussetzung der Rentenanpassung 2004 verfassungsgemäß

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 15.09.2011 - L 22 R 1088/10
    Greifen nach den Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Juli 2007 (1 BvR 824/03) und des Bundessozialgerichts vom 31. Juli 2002 (B 4 RA120/00) die Gesetze zu den Rentenanpassungen bzw. deren Unterlassung seit dem Jahr 2000 bis zum 01. Juli 2008 in ihrer Gesamtheit in den Schutzbereich der Eigentumsgarantie des Art. 14 Abs. 1 GG ein?.
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