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   LSG Berlin-Brandenburg, 16.01.2019 - L 30 P 23/18   

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https://dejure.org/2019,957
LSG Berlin-Brandenburg, 16.01.2019 - L 30 P 23/18 (https://dejure.org/2019,957)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 16.01.2019 - L 30 P 23/18 (https://dejure.org/2019,957)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 16. Januar 2019 - L 30 P 23/18 (https://dejure.org/2019,957)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 38 SGB 11
    Wohngruppenzuschlag

  • Wolters Kluwer

    Gewährung eines Wohngruppenzuschlags nach dem SGB XI; Gemeinschaftliche Beauftragung der Präsenzkraft durch die Bewohner der Wohngruppe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB XI § 38a
    Gewährung eines Wohngruppenzuschlags nach dem SGB XI

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 18.02.2016 - B 3 P 5/14 R

    Soziale Pflegeversicherung - Wohngruppenzuschlag - Wohngruppe - Wohngemeinschaft

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.01.2019 - L 30 P 23/18
    Das Sozialgericht ist dabei im Ergebnis der ständigen Rechtsprechung des erkennenden 30. Senats des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg, insbesondere dem bereits im Klageverfahren von der Beklagten vorgelegten und damit den Beteiligten bekannten Urteil vom 22. März 2017 im Verfahren L 30 P 37/15, und des 3. Senats des Bundessozialgerichts (3. Senat, Urteil vom 18. Februar 2016, B 3 P 5/14 R, zitiert nach juris) zur gemeinschaftlichen Auftragserteilung gefolgt.
  • BSG, 12.05.2017 - B 8 SO 14/16 R

    Sozialhilfe - Vererbung von Ansprüchen - Hilfe zur Pflege - häusliche Pflege -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.01.2019 - L 30 P 23/18
    Der Ansicht des 3. Senats des Bundessozialgerichts hat sich der 8. Senat des Bundessozialgerichts (Urteil vom 12. Mai 2017, B 8 SO 14/16 R) angeschlossen.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 24.09.2018 - L 30 P 53/18

    Anspruch auf zusätzliche Leistungen für Pflegebedürftige in einer ambulant

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.01.2019 - L 30 P 23/18
    Mit gerichtlichem Schreiben vom 14. November 2018 sind die Beteiligten auf die ständige Rechtsprechung des erkennenden Senats hingewiesen (unter anderem Beschluss vom 24. September 2018, L 30 P 53/18 B PKH, mit weiteren Nachweisen, zitiert nach juris und Urteil vom 11. Oktober 2018, L 30 P 71/18, noch nicht veröffentlicht) und zu einer beabsichtigten Entscheidung des Senats durch Beschluss gemäß § 153 Abs. 4 Sozialgerichtsgesetz (SGG) angehört worden; beide Beteiligte sind mit einer solchen Entscheidung einverstanden.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 12.08.2021 - L 30 P 71/18

    Pflegestufe - Pflegegrad - Antrag - Übergangsregelung zum 1.1.2017

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.01.2019 - L 30 P 23/18
    Mit gerichtlichem Schreiben vom 14. November 2018 sind die Beteiligten auf die ständige Rechtsprechung des erkennenden Senats hingewiesen (unter anderem Beschluss vom 24. September 2018, L 30 P 53/18 B PKH, mit weiteren Nachweisen, zitiert nach juris und Urteil vom 11. Oktober 2018, L 30 P 71/18, noch nicht veröffentlicht) und zu einer beabsichtigten Entscheidung des Senats durch Beschluss gemäß § 153 Abs. 4 Sozialgerichtsgesetz (SGG) angehört worden; beide Beteiligte sind mit einer solchen Entscheidung einverstanden.
  • LSG Bayern, 27.06.2019 - L 4 P 63/18

    Familienwohngruppe

    Auch hieran fehlt es, wenn jeder Bewohner individuell seine pflegerische Personalversorgung selbst organisiert und entsprechend eigene Verträge schließt (so auch LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 16.01.2019, L 30 P 23/18, Rn. 32).
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