Rechtsprechung
LSG Berlin-Brandenburg, 16.01.2019 - L 30 P 23/18 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Pflegeversicherung
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 38a Abs 1 Nr 1 SGB 11, § 38a Abs 1 Nr 3 SGB 11
Soziale Pflegeversicherung - Voraussetzungen für die Gewährung eines Wohngruppenzuschlags - gemeinschaftlich organisierte pflegerische Versorgung - gemeinschaftliche Beauftragung einer Präsenzkraft
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
§ 38 SGB 11
Wohngruppenzuschlag - Wolters Kluwer
Gewährung eines Wohngruppenzuschlags nach dem SGB XI; Gemeinschaftliche Beauftragung der Präsenzkraft durch die Bewohner der Wohngruppe
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGB XI § 38a
Gewährung eines Wohngruppenzuschlags nach dem SGB XI - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Cottbus, 01.03.2018 - S 16 P 31/17
- LSG Berlin-Brandenburg, 16.01.2019 - L 30 P 23/18
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 18.02.2016 - B 3 P 5/14 R
Soziale Pflegeversicherung - Wohngruppenzuschlag - Wohngruppe - Wohngemeinschaft …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.01.2019 - L 30 P 23/18
Das Sozialgericht ist dabei im Ergebnis der ständigen Rechtsprechung des erkennenden 30. Senats des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg, insbesondere dem bereits im Klageverfahren von der Beklagten vorgelegten und damit den Beteiligten bekannten Urteil vom 22. März 2017 im Verfahren L 30 P 37/15, und des 3. Senats des Bundessozialgerichts (3. Senat, Urteil vom 18. Februar 2016, B 3 P 5/14 R, zitiert nach juris) zur gemeinschaftlichen Auftragserteilung gefolgt. - BSG, 12.05.2017 - B 8 SO 14/16 R
Sozialhilfe - Vererbung von Ansprüchen - Hilfe zur Pflege - häusliche Pflege - …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.01.2019 - L 30 P 23/18
Der Ansicht des 3. Senats des Bundessozialgerichts hat sich der 8. Senat des Bundessozialgerichts (Urteil vom 12. Mai 2017, B 8 SO 14/16 R) angeschlossen. - LSG Berlin-Brandenburg, 24.09.2018 - L 30 P 53/18
Anspruch auf zusätzliche Leistungen für Pflegebedürftige in einer ambulant …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.01.2019 - L 30 P 23/18
Mit gerichtlichem Schreiben vom 14. November 2018 sind die Beteiligten auf die ständige Rechtsprechung des erkennenden Senats hingewiesen (unter anderem Beschluss vom 24. September 2018, L 30 P 53/18 B PKH, mit weiteren Nachweisen, zitiert nach juris und Urteil vom 11. Oktober 2018, L 30 P 71/18, noch nicht veröffentlicht) und zu einer beabsichtigten Entscheidung des Senats durch Beschluss gemäß § 153 Abs. 4 Sozialgerichtsgesetz (SGG) angehört worden; beide Beteiligte sind mit einer solchen Entscheidung einverstanden. - LSG Berlin-Brandenburg, 12.08.2021 - L 30 P 71/18
Pflegestufe - Pflegegrad - Antrag - Übergangsregelung zum 1.1.2017
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.01.2019 - L 30 P 23/18
Mit gerichtlichem Schreiben vom 14. November 2018 sind die Beteiligten auf die ständige Rechtsprechung des erkennenden Senats hingewiesen (unter anderem Beschluss vom 24. September 2018, L 30 P 53/18 B PKH, mit weiteren Nachweisen, zitiert nach juris und Urteil vom 11. Oktober 2018, L 30 P 71/18, noch nicht veröffentlicht) und zu einer beabsichtigten Entscheidung des Senats durch Beschluss gemäß § 153 Abs. 4 Sozialgerichtsgesetz (SGG) angehört worden; beide Beteiligte sind mit einer solchen Entscheidung einverstanden.
- LSG Bayern, 27.06.2019 - L 4 P 63/18
Familienwohngruppe
Auch hieran fehlt es, wenn jeder Bewohner individuell seine pflegerische Personalversorgung selbst organisiert und entsprechend eigene Verträge schließt (so auch LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 16.01.2019, L 30 P 23/18, Rn. 32).