Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 19.03.2009 - L 25 AS 1446/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,17671
LSG Berlin-Brandenburg, 19.03.2009 - L 25 AS 1446/07 (https://dejure.org/2009,17671)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 19.03.2009 - L 25 AS 1446/07 (https://dejure.org/2009,17671)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 19. März 2009 - L 25 AS 1446/07 (https://dejure.org/2009,17671)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,17671) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bemessung der Höhe von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts unter Berücksichtigung eines Mehrbedarfszuschlags für Alleinerziehende bzw. der Betreuung eines Pflegekinds; Rechtliche Zuordnung der Gewährung von Pflegegeld und eines Erziehungsbeitrags; Umfang der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 29.03.2007 - B 7b AS 12/06 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Nichtberücksichtigung des Erziehungsbeitrages

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 19.03.2009 - L 25 AS 1446/07
    Dass diese Leistung bei der Prüfung der Hilfebedürftigkeit kein zu berücksichtigendes Einkommen darstelle, habe das Bundessozialgericht (BSG) zwischenzeitlich in dem insoweit parallel gelagerten Rechtsstreit B 7b AS 12/06 R mit seinem Urteil vom 29. März 2007 (abgedruckt in SozR 4-4200 § 11 Nr. 3) entschieden.

    Dies kann jedoch im vorliegenden Fall dahinstehen (vgl. zu dem Vorstehenden insgesamt BSG SozR 4-4200 § 11 Nr. 3 mit zahlreichen weiteren Nachweisen).

  • OVG Bremen, 04.07.2007 - S 1 B 235/07
    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 19.03.2009 - L 25 AS 1446/07
    Mangels Zweckidentität zwischen dem Pflegegeld und dem Mehrbedarfszuschlag für Alleinerziehende kommt eine einschränkende Auslegung des § 21 Abs. 3 Nr. 1 SGB II nicht in Betracht (vgl. OVG Bremen, Beschluss vom 4. Juli 2007 - S 1 B 235/07 - zitiert nach juris sowie Lang/ Knickrehm in Eicher/ Spellbrink, SGB 11, 2. Aufl., § 21 Rn. 28).
  • SG Hamburg, 06.06.2011 - S 6 AY 67/09

    Asylbewerberleistung - sonstige Leistung - Kostenübernahme zur Klärung der

    Diese Voraussetzung erfüllen weder das Verwandtschaftsverhältnis zwischen Tante und Neffe (ausführlich zu dieser Konstellation SG Aachen, a.a.O.) noch das Pflegekindschaftsverhältnis (das i.Ü. auch unter Geltung des SGB II kein Kindschaftsverhältnis im Rechtssinne ist, vgl. nur LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19.03.2009, L 25 AS 1446/07).
  • SG Cottbus, 09.12.2009 - S 14 AS 178/09

    Sorge für Pflege und Erziehung - Mehrbedarf - Alleinerziehende -

    Es herrscht durchgehend Einigkeit, dass bezüglich der alleinigen Sorge ausschließlich auf die tatsächlichen Umstände abzustellen ist und nicht auf rechtliche Verhältnisse wie zum Beispiel ein geteiltes Sorgerecht (vgl. dazu BSG B 1 KR 33/06 R, B 14/7b AS 8/07 R, B 4 AS 50/07 R; Landessozialgericht Berlin-Brandenburg L 25 AS 1446/07; Landessozialgericht Niedersachsen Bremen L 13 AS 50/07 ER, L 9 AS 119/08 ER).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.05.2011 - L 15 AS 132/11
    Ein Anspruch von H. I. auf Leistungen nach dem SGB II scheitert bereits daran, dass er - mit Rücksicht auf sein Alter von weniger als 16 Jahren - weder selbst erwerbsfähiger Hilfebedürftiger im Sinne von § 7 Abs. 1 SGB II sein kann, noch Angehöriger der Bedarfsgemeinschaft der Antragstellerin ist, weil es an einem persönlichen Verhältnis der von § 7 Abs. 3 SGB II erfassten Art, insbesondere einem leiblichen Kindschaftsverhältnis, fehlt (vgl. zu Pflegekindern als nicht der Bedarfsgemeinschaft der Pflegeeltern zugehörigen Personen auch BSG, Urt. v. 01.07.2009, Az. B 4 AS 9/09 R; LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 19.03.2009, Az. L 25 AS 1446/07).
  • SG Berlin, 07.09.2015 - S 91 AS 27859/12

    Sozialgerichtliches Verfahren - kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage -

    Darin liegt keine Besonderheit in Bezug auf das Umgangsrecht bzw. die Figur der zeitweiligen Bedarfsgemeinschaft: Selbst wenn N... K... dauerhaft zu dem Haushalt des Klägers gehören würde und der Kläger vollumfänglich die Erziehungsaufgaben wahrnähme, würde dies nicht dazu führen, dass er im Sinne von § 7 Abs. 3 Nr. 4 SGB II als dessen Kind anzusehen wäre (vgl. für Pflegekinder: LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 19. März 2009 - L 25 AS 1446/07 -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht