Rechtsprechung
| LSG Berlin-Brandenburg, 19.03.2015 - L 31 AS 3418/13 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - angemessene Unterkunftskosten - selbst genutztes Wohneigentum - Berücksichtigungsfähigkeit von Tilgungsraten - eigene Sanierungsleistung
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
§ 22 SGB 2
KdU - Tilgungsraten - Eigenheim - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rückerstattung von Grundsicherungsleistungen; Anscheinsbeweis für einen Zugang von Berechnungsbögen; Angemessene Aufwendungen für eine Wohnung; Berücksichtigung von Tilgungsraten; Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Berücksichtigung ...
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
SGB II § 22 Abs. 1 S. 1
Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; Berücksichtigung von Tilgungsraten für selbst genutztes Wohneigentum - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Cottbus, 22.10.2013 - S 41 AS 1826/10
- LSG Berlin-Brandenburg, 19.03.2015 - L 31 AS 3418/13
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BSG, 18.06.2008 - B 14/11b AS 67/06 R
Arbeitslosengeld II - angemessene Unterkunftskosten - Finanzierungskosten für …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 19.03.2015 - L 31 AS 3418/13
Dies ist aber bei Abwägung der widerstreitenden Zielvorgaben nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, der sich der Senat nach eigener Prüfung anschließt (vgl. BSG, Urteil vom 18. Juni 2008 - B 14/11b AS 67/06 R -, Urteil vom 15. April 2008 - B 14/7b AS 34/06 R, Urteil vom 4. Juni 2014 - B 14 AS 42/13 R -, siehe auch: Sächsisches LSG, Urteil vom 5. Mai 2011 - L 2 AS 803/09 -, alle zitiert nach Juris), jedenfalls unter den folgenden Voraussetzungen hinzunehmen:.Es geht um die Erhaltung von Wohneigentum, dessen Finanzierung im Zeitpunkt des Bezugs von Grundsicherungsleistungen bereits weitgehend abgeschlossen ist (BSG, Urteil vom 18. Juni 2008 -B 14/11b AS 67/06 R-, Juris, bejaht bei einem Tilgungsanteil von knapp 80%);.
- LSG Sachsen, 05.05.2011 - L 2 AS 803/09
Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Leistungen für Unterkunft und Heizung; …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 19.03.2015 - L 31 AS 3418/13
Dies ist aber bei Abwägung der widerstreitenden Zielvorgaben nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, der sich der Senat nach eigener Prüfung anschließt (vgl. BSG, Urteil vom 18. Juni 2008 - B 14/11b AS 67/06 R -, Urteil vom 15. April 2008 - B 14/7b AS 34/06 R, Urteil vom 4. Juni 2014 - B 14 AS 42/13 R -, siehe auch: Sächsisches LSG, Urteil vom 5. Mai 2011 - L 2 AS 803/09 -, alle zitiert nach Juris), jedenfalls unter den folgenden Voraussetzungen hinzunehmen:. - BSG, 15.04.2008 - B 14/7b AS 34/06 R
Arbeitslosengeld II - Vermögensberücksichtigung - höhere Angemessenheitsgrenze …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 19.03.2015 - L 31 AS 3418/13
Dies ist aber bei Abwägung der widerstreitenden Zielvorgaben nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, der sich der Senat nach eigener Prüfung anschließt (vgl. BSG, Urteil vom 18. Juni 2008 - B 14/11b AS 67/06 R -, Urteil vom 15. April 2008 - B 14/7b AS 34/06 R, Urteil vom 4. Juni 2014 - B 14 AS 42/13 R -, siehe auch: Sächsisches LSG, Urteil vom 5. Mai 2011 - L 2 AS 803/09 -, alle zitiert nach Juris), jedenfalls unter den folgenden Voraussetzungen hinzunehmen:.
- BSG, 04.06.2014 - B 14 AS 42/13 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Beschränkung des …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 19.03.2015 - L 31 AS 3418/13
Dies ist aber bei Abwägung der widerstreitenden Zielvorgaben nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, der sich der Senat nach eigener Prüfung anschließt (vgl. BSG, Urteil vom 18. Juni 2008 - B 14/11b AS 67/06 R -, Urteil vom 15. April 2008 - B 14/7b AS 34/06 R, Urteil vom 4. Juni 2014 - B 14 AS 42/13 R -, siehe auch: Sächsisches LSG, Urteil vom 5. Mai 2011 - L 2 AS 803/09 -, alle zitiert nach Juris), jedenfalls unter den folgenden Voraussetzungen hinzunehmen:. - LSG Nordrhein-Westfalen, 17.04.2008 - L 9 AS 69/07
Grundsicherung für Arbeitssuchende
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 19.03.2015 - L 31 AS 3418/13
Bei dem nachweislichem erfolgtem - und durch die Kläger auch unbestrittenem - Zugang der Bescheide vom 15. Juni 2010 spricht bereits der Anscheinsbeweis dafür, dass den Bescheiden auch die Berechnungsbögen beigefügt waren, dass sie also mit dem Inhalt angekommen sind, mit dem sie abgesandt worden waren (vgl. hierzu auch LSG NRW, Urteil vom 17. April 2008, L 9 AS 69/07, m. w. N., zitiert nach Juris). - BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 18/06 R
Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - unangemessene …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 19.03.2015 - L 31 AS 3418/13
Als angemessen sind die Aufwendungen für eine Wohnung anzusehen, die nach Ausstattung, Lage und Bausubstanz einfachen und grundlegenden Bedürfnissen genügt und keinen gehobenen Wohnstandard aufweist (BSG SozR 4-4200 § 22 Nr. 3 Rdnr. 19, 20). - LSG Berlin-Brandenburg, 31.07.2014 - L 29 AS 1052/14
Eigene Unterschrift - Schriftform - Computerfax - Zweifel am Aussteller
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 19.03.2015 - L 31 AS 3418/13
Angesichts der gerichtsbekannten Überforderung der nach der Anzahl der von ihr geführten Verfahren außerordentlich aktiven Kanzlei des Bevollmächtigen, die beispielsweise in dem vor dem Landessozialgericht (LSG) Berlin-Brandenburg geführten Verfahren L 29 AS 1052/14 NZB (Beschluss vom 31. Juli 2014, veröffentlicht in Juris) von ihm selbst eingeräumt wurde, und die sich etwa auch in einer standeswidrigen Verletzung grundlegender anwaltlicher Sorgfaltspflichten wie dem Nicht-Zurücksenden von Empfangsbekenntnissen in zahlreichen Verfahren - auch des hier zur Entscheidung berufenen Senats - zeigt, erscheint eine ordnungsgemäße Verwaltung der Posteingänge in der Kanzlei des Bevollmächtigten nicht immer gesichert.