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   LSG Berlin-Brandenburg, 20.01.2012 - L 1 KR 24/09   

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https://dejure.org/2012,1459
LSG Berlin-Brandenburg, 20.01.2012 - L 1 KR 24/09 (https://dejure.org/2012,1459)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 20.01.2012 - L 1 KR 24/09 (https://dejure.org/2012,1459)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 20. Januar 2012 - L 1 KR 24/09 (https://dejure.org/2012,1459)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 275 Abs 1c SGB 5, § 275 Abs 1 SGB 5
    Aufwandspauschale - Verweildauerprüfung - Abrechnung - MDK

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Erhebung einer Aufwandspauschale vom Krankenhaus nach § 275 Abs. 1c S. 3 SGB V bei einer reinen Verweildauerprüfung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 275 Abs. 1 Nr. 1; SGB V § 275 Abs. 1c S. 3
    Zulässigkeit der Erhebung einer Aufwandspauschale vom Krankenhaus nach § 275 Abs. 1c S. 3 SGB V bei einer reinen Verweildauerprüfung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 22.06.2010 - B 1 KR 1/10 R

    Krankenversicherung - Krankenkasse - Krankenhaus - Aufwandspauschale für die

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 20.01.2012 - L 1 KR 24/09
    Eine isoliert aus dem Wortlaut abgeleitete Auslegung, dass die "nicht zu einer Minderung des Abrechnungsbetrages" führenden MDK-Prüfung einzige Voraussetzung für den Anspruch des Krankenhauses nach § 275 Abs. 1 c Satz 3 SGB V ist, greift nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 22. Juni 2010 - B 1 KR 1/10 R = SozR 4-2500 § 275 Nr. 3), welcher der Senat folgt, zu kurz.

    Die Berechnung einer Aufwandspauschale nach § 275 Abs. 1 c Satz 3 SGB V setzt voraus, dass überhaupt eine Prüfung mit dem Ziel der Verminderung eines Rechnungsbetrages für die Krankenhausbehandlung eingeleitet und durchgeführt wurde, und dass zum anderen dem Krankenhaus durch die erneute Befassung ein zusätzlicher Verwaltungsaufwand entstanden ist (vgl. ausdrücklich BSG, Urteil vom 22. Juni 2010 - B 1 KR 1/10 R - Rn. 12).

  • LSG Hessen, 12.11.2009 - L 1 KR 90/09

    Krankenversicherung - Einschaltung des MDK zur Verweildauerprüfung - kein

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 20.01.2012 - L 1 KR 24/09
    Auch nach Auffassung des Hessischen Landessozialgerichts ergebe sich bereits aus dem Wortlaut des § 275 Abs. 1 c SGB V, dass bereits eine Abrechnung erfolgt sein müsse (Urt. v. 12.11.2009 - L 1 KR 90/09 -).
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