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   LSG Berlin-Brandenburg, 26.09.2017 - L 18 AS 2092/16   

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https://dejure.org/2017,38472
LSG Berlin-Brandenburg, 26.09.2017 - L 18 AS 2092/16 (https://dejure.org/2017,38472)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 26.09.2017 - L 18 AS 2092/16 (https://dejure.org/2017,38472)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 26. September 2017 - L 18 AS 2092/16 (https://dejure.org/2017,38472)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 16 Abs 3 S 2 SGB 2
    Zuweisung für Arbeitsgelegenheit mit Mehraufwandsentschädigung - Wertersatz - Obliegenheit aus sozialrechtlichem Grundverhältnis

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zuweisung zu Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung und Wertersatz für die geleistete Arbeit im Zugunstenverfahren; SGB-II-Leistungen; Zuweisung einer bestimmten Arbeitsgelegenheit; Verwaltungsakt; Auf den Einzelfall bezogene Anforderungen an ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB-II -Leistungen; Zuweisung einer bestimmten Arbeitsgelegenheit; Verwaltungsakt; Auf den Einzelfall bezogene Anforderungen an Arbeitsgelegenheiten

  • rechtsportal.de

    SGB-II -Leistungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 22.08.2013 - B 14 AS 75/12 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistung - Arbeitsgelegenheit -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 26.09.2017 - L 18 AS 2092/16
    Denn nach der maßgebenden Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) stehe einem Anspruch auf Wertersatz entgegen, dass der Betreffende - wie hier der Kläger - den Beklagten nicht zeitnah auf mögliche rechtswidrige Umstände - hier die mögliche fehlende gesetzliche Voraussetzung der Zusätzlichkeit der Arbeitsgelegenheit - hingewiesen und diesem daher nicht die Möglichkeit zur Abhilfe gegeben habe (Bezugnahme auf BSG, Urteil vom 22. August 2013 - B 14 AS 75/12 R = SozR 4-4200 § 16 Nr. 13).

    Auf die Entscheidung, ob der Rechtsgrund für die Arbeiten eine Eingliederungsvereinbarung oder ein Verwaltungsakt ist, kommt es insofern nicht an (vgl BSG, Urteil vom 22. August 2013 - B 14 AS 75/12 R = SozR § 16 Nr. 13 Rn 26 mwN).

  • BSG, 27.08.2011 - B 4 AS 1/10 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistung - Arbeitsgelegenheit

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 26.09.2017 - L 18 AS 2092/16
    Auch ohne ausdrückliche Normierung wird dem Anspruchsinhaber durch den in weitgehender Analogie zu den §§ 812 ff Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) entwickelten öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch ein Recht auf Herausgabe des Erlangten verschafft (vgl BSG, Urteil vom 27. August 2011 - B 4 AS 1/10 R = SozR 4-4200 § 16 Nr. 9 Rn 24 ff mwN).
  • BSG, 13.04.2011 - B 14 AS 101/10 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistung - Arbeitsgelegenheit

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 26.09.2017 - L 18 AS 2092/16
    Seine daneben im Wege der Klagehäufung erhobene und statthafte Leistungsklage auf Wertersatz in Ausfluss eines öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs nach § 54 Abs. 5 SGG (vgl BSG Urteil vom 29. September 2009 - B 8 SO 11/08 R - juris Rn 9; BSG, Urteil vom 13. April 2011 - B 14 AS 101/10 R = SozR 4-4200 § 16 Nr. 8 Rn 19 ist unbegründet.
  • BSG, 29.09.2009 - B 8 SO 11/08 R

    Sozialhilfe - Erstattungsanspruch - Nachzahlung einer Rente wegen

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 26.09.2017 - L 18 AS 2092/16
    Seine daneben im Wege der Klagehäufung erhobene und statthafte Leistungsklage auf Wertersatz in Ausfluss eines öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs nach § 54 Abs. 5 SGG (vgl BSG Urteil vom 29. September 2009 - B 8 SO 11/08 R - juris Rn 9; BSG, Urteil vom 13. April 2011 - B 14 AS 101/10 R = SozR 4-4200 § 16 Nr. 8 Rn 19 ist unbegründet.
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