Rechtsprechung
   LSG Berlin-Brandenburg, 29.02.2012 - L 9 KR 54/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,6172
LSG Berlin-Brandenburg, 29.02.2012 - L 9 KR 54/09 (https://dejure.org/2012,6172)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 29.02.2012 - L 9 KR 54/09 (https://dejure.org/2012,6172)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 29. Februar 2012 - L 9 KR 54/09 (https://dejure.org/2012,6172)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,6172) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 31 SGB 5, § 34 SGB 5
    Krankenversicherung - Arzneimittelversorgung - Phlogenzym bei Multipler Sklerose - Nicht verschreibungspflichtig - Fehlen vertragsärztlicher Versorgung - Keine dokumentierte Datenlage - Keine Behandlungsdokumentation

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 31 SGB 5, § 34 SGB 5
    Krankenversicherung - Arzneimittelversorgung - Phlogenzym bei Multipler Sklerose - Nicht verschreibungspflichtig - Fehlen vertragsärztlicher Versorgung - Keine dokumentierte Datenlage - Keine Behandlungsdokumentation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 27.03.2007 - B 1 KR 17/06 R

    Krankenversicherung - Verordnung von Arzneimitteln im Rahmen des Off-Label-Use -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 29.02.2012 - L 9 KR 54/09
    Auch grundrechtliche Gewährleistungen hülfen nicht weiter, denn die multiple Sklerose sei, bei der unbestreitbaren Schwere dieser Erkrankung, keine solche, bei der ein tödlicher Verlauf oder ein nicht kompensierbarer Verlust einer wichtigen Körperfunktion innerhalb eines kürzeren, überschaubaren Zeitraums drohten (Hinweis auf Bundessozialgericht, Urteil vom 27. März 2007, B 1 KR 17/06 R, dort Rdnr. 23).

    29 Nichts anderes ergibt sich schließlich bei grundrechtsorientierter Prüfung (vgl. hierzu allgemein Bundessozialgericht, Urteil vom 14. Dezember 2006, B 1 KR 12/06 R; in Zusammenhang mit der sekundär-progredienten Verlaufsform der multiplen Sklerose: Urteil vom 27. März 2007, B 1 KR 17/06 R, dort Rdnr. 23).

  • BSG, 14.12.2006 - B 1 KR 12/06 R

    Krankenversicherung - verfassungskonforme Leistungserweiterung für tödlich

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 29.02.2012 - L 9 KR 54/09
    29 Nichts anderes ergibt sich schließlich bei grundrechtsorientierter Prüfung (vgl. hierzu allgemein Bundessozialgericht, Urteil vom 14. Dezember 2006, B 1 KR 12/06 R; in Zusammenhang mit der sekundär-progredienten Verlaufsform der multiplen Sklerose: Urteil vom 27. März 2007, B 1 KR 17/06 R, dort Rdnr. 23).
  • BSG, 17.12.2009 - B 3 KR 13/08 R

    Vergütung von Arzneimitteln nach Abgabe auf Grund verfälschter ärztlicher

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 29.02.2012 - L 9 KR 54/09
    Mit ihr konkretisiert der Vertragsarzt das Rahmenrecht des Versicherten auf Arzneimittelversorgung als Sachleistung; sie dokumentiert, dass das Medikament als Sachleistung der gesetzlichen Krankenversicherung (§ 2 Abs. 2 SGB V) auf Kosten der Krankenkasse an den Versicherten abgegeben wird (st. Rspr.; vgl. nur Bundessozialgericht, Urteil vom 17. Dezember 2009, B 3 KR 13/08 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 17).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 22.09.2010 - L 9 KR 268/06

    Kostenerstattung; Dronabinol; unstillbares Erbrechen; notstandsähnliche

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 29.02.2012 - L 9 KR 54/09
    Der Senat muss die Krankheit der Klägerin an dieser Stelle keiner Wertung unterziehen und insbesondere nicht klären, ob sie den vom Bundessozialgericht in den zitierten Entscheidungen geforderten Schweregrad erreicht, so dass von einer notstandsähnlichen Situation gesprochen werden kann (vgl. hierzu Urteil des Senats vom 22. September 2010, L 9 KR 268/06, zitiert nach juris, dort Rdnr. 34).
  • BSG, 04.04.2006 - B 1 KR 7/05 R

    Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung in Fällen einer

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 29.02.2012 - L 9 KR 54/09
    Um den grundrechtsorientierten Lösungsansatz fruchtbar zu machen, müsste nämlich ein Mindestmaß ärztlicher Dokumentation in Bezug auf die Behandlung mit dem begehrten Arzneimittel vorliegen, was indessen nicht der Fall ist (vgl. zum Erfordernis der Dokumentation Bundessozialgericht, Urteil vom 4. April 2006, B 1 KR 7/05 R, zitiert nach juris, dort Rdnr. 49).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht