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   LSG Berlin-Brandenburg, 30.04.2013 - L 22 R 927/11   

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https://dejure.org/2013,14668
LSG Berlin-Brandenburg, 30.04.2013 - L 22 R 927/11 (https://dejure.org/2013,14668)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30.04.2013 - L 22 R 927/11 (https://dejure.org/2013,14668)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30. April 2013 - L 22 R 927/11 (https://dejure.org/2013,14668)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 23.03.1966 - 1 RA 191/63

    Möglichkeit der Anrechnung eines infolge einer Auflösung der zweiten Ehe

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 30.04.2013 - L 22 R 927/11
    Diese Lücke hat das BSG dem Sinn und Zweck der oben erwähnten Gesetze entsprechend dahingehend geschlossen, dass die infolge der Auflösung der zweiten Ehe entstandenen Ansprüche insgesamt nur einmal angerechnet werden dürfen (BSG, Urteil vom 23. März 1966 - 1 RA 191/63, abgedruckt in BSGE 24, 293 = SozR Nr. 13 zu § 1291 RVO unter Hinweis und in Fortsetzung der Rechtsprechung des BSG im Urteil vom 29. Mai 1963 - 1 RA 221/61, abgedruckt in BSGE 19, 153 = SozR Nr. 7 zu § 1291 RVO).

    Die Witwe muss sich daher von jedem Leistungspflichtigen die Anrechnung des vollen Betrages dieser Ansprüche gefallen lassen, aber sie braucht dies auch nur einmal hinzunehmen (BSG, Urteil vom 23. März 1966 - 1 RA 191/63; BSG, Urteil vom 25. Juni 1975 - 4 RJ 31/74, abgedruckt in BSGE 40, 75 = SozR 2200 § 1291 Nr. 5).

  • BSG, 25.06.1975 - 4 RJ 31/74

    Witwenrente - Wiederaufleben - Mehrere Renten - Rentenanspruch - Anrechnung -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 30.04.2013 - L 22 R 927/11
    Die Witwe muss sich daher von jedem Leistungspflichtigen die Anrechnung des vollen Betrages dieser Ansprüche gefallen lassen, aber sie braucht dies auch nur einmal hinzunehmen (BSG, Urteil vom 23. März 1966 - 1 RA 191/63; BSG, Urteil vom 25. Juni 1975 - 4 RJ 31/74, abgedruckt in BSGE 40, 75 = SozR 2200 § 1291 Nr. 5).

    Die gegenteilige Ansicht leitet sie zu Unrecht aus den Urteilen des BSG vom 25. Juni 1975 - 4 RJ 31/74 und vom 18. März 1976 - 4 RJ 167/74 (abgedruckt in SozR 2200 § 1291 Nr. 9) ab.

  • BSG, 29.05.1963 - 1 RA 221/61
    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 30.04.2013 - L 22 R 927/11
    Diese Lücke hat das BSG dem Sinn und Zweck der oben erwähnten Gesetze entsprechend dahingehend geschlossen, dass die infolge der Auflösung der zweiten Ehe entstandenen Ansprüche insgesamt nur einmal angerechnet werden dürfen (BSG, Urteil vom 23. März 1966 - 1 RA 191/63, abgedruckt in BSGE 24, 293 = SozR Nr. 13 zu § 1291 RVO unter Hinweis und in Fortsetzung der Rechtsprechung des BSG im Urteil vom 29. Mai 1963 - 1 RA 221/61, abgedruckt in BSGE 19, 153 = SozR Nr. 7 zu § 1291 RVO).
  • BSG, 18.03.1976 - 4 RJ 167/74

    Rentenanspruch - Neuerwerb - Anrechnung - Mehrere Hinterbliebenenrenten -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 30.04.2013 - L 22 R 927/11
    Die gegenteilige Ansicht leitet sie zu Unrecht aus den Urteilen des BSG vom 25. Juni 1975 - 4 RJ 31/74 und vom 18. März 1976 - 4 RJ 167/74 (abgedruckt in SozR 2200 § 1291 Nr. 9) ab.
  • BSG, 11.05.2011 - B 5 R 8/10 R

    Fremdrentenberechnung - Anrechnung einer ausländischen Rentenleistung - Rumänien

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 30.04.2013 - L 22 R 927/11
    Das von der Klägerin in der mündlichen Verhandlung genannte Urteil des BSG vom 11. Mai 2011 - B 5 R 8/10 R (abgedruckt in BSGE 108, 152 = SozR 4-5050 § 31 Nr. 1) ist in diesem Zusammenhang nicht einschlägig.
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