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   LSG Berlin-Brandenburg, 30.11.2016 - L 18 AL 38/16   

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https://dejure.org/2016,48434
LSG Berlin-Brandenburg, 30.11.2016 - L 18 AL 38/16 (https://dejure.org/2016,48434)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30.11.2016 - L 18 AL 38/16 (https://dejure.org/2016,48434)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 30. November 2016 - L 18 AL 38/16 (https://dejure.org/2016,48434)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 157 Abs 2 SGB 3, § 158 Abs 1 S 1 Nr 4 SGB 3
    Richtlinie 2003/88/EG - Urlaubsabgeltung - Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld - Altersrente

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld I wegen eines gleichtzeitigen Bezugs von Altersrente; Arbeitslosengeld; Europarechtskonformität der Anrechnung einer Urlaubsabgeltung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arbeitslosengeld; Europarechtskonformität der Anrechnung einer Urlaubsabgeltung

  • rechtsportal.de

    Arbeitslosengeld

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 11.02.1976 - 7 RAr 158/74

    Ruhegeld und Anspruch auf Arbeitslosengeld

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 30.11.2016 - L 18 AL 38/16
    Es ist ein legitimes Interesse des Gesetzgebers, die doppelte Sicherung des Lebensunterhalts durch öffentlich-rechtliche Leistungsträger auszuschließen (vgl BSG SozR 4100 § 118 Nr. 2, 3, 9).
  • BSG, 29.03.2001 - B 7 AL 14/00 R

    Arbeitslosengeldanspruch - Ruhen - Urlaubsabgeltung - Gleichwohlgewährung -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 30.11.2016 - L 18 AL 38/16
    Aufgrund dieses Anspruchs gegen den ehemaligen Arbeitnehmer ruhte der Anspruch auf Alg - unabhängig davon, ob dieser Anspruch von seinem ehemaligen Arbeitgeber erfüllt werden würde -, für 19 Werktage, wobei der Ruhenszeitraum gemäß § 157 Abs. 2 Satz 2 SGB III mit dem ersten Tag, der auf das Ende des Arbeitsverhältnisses folgt beginnt - vorliegend am 1. August 2014 - und kalendermäßig abläuft (zur Berechnung des Ruhenszeitraums vgl Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 29. März 2001 - B 7 AL 14/00 R - juris).
  • BSG, 26.06.1991 - 10 RAr 9/90

    Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld bei Arbeitsunfähigkeit

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 30.11.2016 - L 18 AL 38/16
    Deshalb tritt für die Dauer des abgegoltenen Urlaubs ein Ruhen des Anspruchs ein, weil mit der Arbeitgeberleistung dem Arbeitnehmer ermöglicht wird, den früher entgangenen Urlaub nachzuholen (vgl BSG, Urteil vom 26. Juni 1991, 10 RAr 9/90 - juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 18.06.2018 - L 7 AL 36/18
    Die Modalitäten eines Ruhenstatbestandes wegen Erhalt einer Urlaubsabgeltung gemäß § 157 Abs. 2 SGB III sind durch höchstrichterliche Rechtsprechungen geklärt (Bundesozialgericht -BSG-, Urteil vom 7. Februar 2002, B 7 AL 28/01 R-; vgl. auch Landesozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 30. November 2016 - L 18 AL 38/16 - und Bayrisches Landesozialgericht, Urteil vom 25. Oktober 2017- L 10 AL 93/17).
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