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   LSG Berlin-Brandenburg, 31.03.2008 - L 10 B 545/08 AS ER   

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https://dejure.org/2008,27282
LSG Berlin-Brandenburg, 31.03.2008 - L 10 B 545/08 AS ER (https://dejure.org/2008,27282)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 31.03.2008 - L 10 B 545/08 AS ER (https://dejure.org/2008,27282)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 31. März 2008 - L 10 B 545/08 AS ER (https://dejure.org/2008,27282)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streit über die Rechtmäßigkeit der Kürzung von Hilfen zum Lebensunterhalt; Zulässigkeit der rückwirkenden Änderung eines Bewilligungsbescheides; Voraussetzungen für die Gewährung von Arbeitslosengeld II; Kriterien für eine Anrechnung fiktiver Leistungen auf die Zukunft; ...

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BSG, 01.06.2006 - B 7a AL 76/05 R

    Erlöschen der Wirkung der Arbeitslosmeldung bei Nichtmitteilung einer

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 31.03.2008 - L 10 B 545/08
    Ob und für welche Zeitabschnitte sich die teilweise Rücknahme des Bewilligungsbescheides vom 24. September 2007 durch den Bescheid vom 05. Dezember 2007 wegen nach Erlass des Bewilligungsbescheides eingetretenen Veränderungen durch die Anrechnung von fiktiven Einkommen nach §§ 40 Abs. 1 Nr. 1 SGB II, 330 Abs. 3 SGB III, 48 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB X oder wegen einer bereits bei Bewilligung (teilweise) rechtswidrigen Entscheidung nach §§ 40 Abs. 1 Nr. 1, 330 Abs. 2 SGB III, 45 Abs. 2 Satz 3 SGB X richtet, wird noch zu prüfen sein (zu Vertrauensschutzüberlegungen in diesem Zusammenhang BSG SozR 4-4300 § 122 Nr. 4).
  • BVerwG, 23.06.1994 - 5 C 26.92

    Örtlich zuständiger Sozialhilfeträgers für ein bei den Eltern lebendes

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 31.03.2008 - L 10 B 545/08
    Unberücksichtigt bleiben die Darlehen der Tante des Ast aus Dezember 2007 und Januar 2008 in Höhe von 400, 00 Euro bzw 231, 56 Euro, da diese zum vorläufigen Ersatz der zu Unrecht ausgebliebenen Zahlung der Ag gewährt wurde (vgl zur Sozialhilfe BVerwGE 94, 127 und BVerwGE 96, 152).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 19.11.2007 - L 10 B 1845/07

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 31.03.2008 - L 10 B 545/08
    Eine Berechtigung, einmalige im September und Oktober zugeflossene Zahlungen im Wege einer Aufteilung als (fiktiv) in der Zukunft stattfindende monatliche Zahlung von Einkommen zu fingieren, findet spätestens dann ihr Ende, wenn die Mittel, auf deren Verbrauch der Hilfesuchende mittels der Aufteilung verwiesen wird, tatsächlich nicht mehr vorhandenen sind (vgl Beschluss des Senats vom 19. November 2007 - L 10 B 1845/07 AS ER, zitiert nach juris).
  • BVerwG, 02.09.1993 - 5 C 50.91

    Gefährdung des Erfolges der Eingliederungshilfe durch Heimwechsel, Übernahme von

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 31.03.2008 - L 10 B 545/08
    Unberücksichtigt bleiben die Darlehen der Tante des Ast aus Dezember 2007 und Januar 2008 in Höhe von 400, 00 Euro bzw 231, 56 Euro, da diese zum vorläufigen Ersatz der zu Unrecht ausgebliebenen Zahlung der Ag gewährt wurde (vgl zur Sozialhilfe BVerwGE 94, 127 und BVerwGE 96, 152).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 12.05.2006 - L 10 B 191/06

    Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes 2

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 31.03.2008 - L 10 B 545/08
    Ist in diesem Sinne eine Erfolgsaussicht des Hauptsacheverfahrens zu bejahen, ist weiterhin Voraussetzung, dass ein gewisses Maß an Eilbedürftigkeit besteht (Beschluss des Senats vom 12. Mai 2006 - L 10 B 191/06 AS ER -, abrufbar unter: www.sozialgerichtsbarkeit.de).
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