Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 03.08.2011 - L 1 KR 55/09 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,21913) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- nikolaus-beschluss.de (Kurzinformation)
Positronen-Emissions-Tomographie/Computertomographie-Unterscuhcung (PET-CT) - Morbus Hodgkin
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 08.10.2009 - S 23 KR 1462/07
- SG Hamburg, 03.08.2011 - S 23 KR 1462/07
- LSG Hamburg, 03.08.2011 - L 1 KR 55/09
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 26.09.2006 - B 1 KR 3/06 R
Krankenversicherung - neuropsychologische Therapie gehörte in 2003/2004 nicht zum …
Auszug aus LSG Hamburg, 03.08.2011 - L 1 KR 55/09
Neue ärztliche Untersuchungs- und Behandlungsmethoden sind nur dann von der Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung umfasst, wenn der Gemeinsame Bundesausschuss in Richtlinien nach § 92 Abs. 1 S. 2 Nr. 5 SGB V eine positive Empfehlung über deren diagnostischen und therapeutischen Nutzen abgegeben hat (BSG, Urteil vom 26.09.2006 - B 1 KR 3/06 R - Juris, m.w.N.). - BVerfG, 29.11.2007 - 1 BvR 2496/07
Verfassungsmäßigkeit der Ablehnung der Kostenübernahme für eine …
Auszug aus LSG Hamburg, 03.08.2011 - L 1 KR 55/09
Zwar ist es nicht ausgeschlossen, diese Rechtsprechung auch auf Fälle anzuwenden, in denen eine neue Behandlungsmethode bereits ausdrücklich vom Gemeinsamen Bundesausschuss ausgeschlossen wurde (BVerfG, Beschluss vom 29.11.2007 - 1 BvR 2496/07 - Juris). - BVerfG, 06.12.2005 - 1 BvR 347/98
"Nikolausbeschluss": Zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung …
Auszug aus LSG Hamburg, 03.08.2011 - L 1 KR 55/09
Eine andere Beurteilung ergibt sich auch nicht aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts im Beschluss vom 6. Dezember 2005 (1 BvR 347/98 - Juris). - BSG, 17.02.2010 - B 1 KR 10/09 R
Krankenversicherung - Kostenerstattung für Kryokonservierung - wegen der Therapie …
Auszug aus LSG Hamburg, 03.08.2011 - L 1 KR 55/09
Der Kostenerstattungsanspruch reicht nicht weiter als ein entsprechender Sachleistungsanspruch; er setzt daher voraus, dass die selbst beschaffte Behandlung zu den Leistungen gehört, welche die Krankenkassen allgemein als Sach- oder Dienstleistung zu erbringen haben (BSG, Urteil vom 17.02.2010 - B 1 KR 10/09 R - Juris, m.w.N.).
- LSG Hamburg, 11.04.2013 - L 1 KR 16/12 (3) Aus diesem Grund ist es auch unerheblich, dass die PET-CT-Untersuchung bei der hier gegebenen Indikation ausdrücklich von der vertragsärztlichen Versorgung ausgenommen war (vgl. dazu LSG Hamburg 3.8.2011 - L 1 KR 55/09 - Juris) und daher die Beklagte die Untersuchung bei ambulanter Durchführung durch einen Vertragsarzt nicht hätte vergütet müssen.
- LSG Hamburg, 04.07.2013 - L 1 KR 88/11 Es gibt keinen Anhaltspunkt dafür, dass der grundsätzliche Ausschluss der PET/CT bei allen anderen Indikationen auf einem Systemversagen beruhte (so bereits LSG Hamburg 3.8.2011 - L 1 KR 55/09 - Juris, bezogen auf eine initiale Stadienbestimmung bei Morbus Hodgkin; LSG Baden-Württemberg 15.5.2012 - L 11 KR 816/11 - Juris, bezogen auf die Abklärung einer Krebserkrankung im Bereich der Bauchorgane; LSG Nordrhein-Westfalen 29.8.2012 - L 1 KR 616/11 - Juris, bezogen auf die Abklärung eines Rundherds in der Lunge bei möglicher Diagnosestellung mittels invasiver Diagnostik).