Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 07.09.2011 - L 2 AL 5/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 16.02.2009 - S 14 AL 379/07
- LSG Hamburg, 07.09.2011 - L 2 AL 5/09
- BSG, 29.03.2012 - B 11 AL 7/12 BH
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 02.03.2000 - B 7 AL 46/99 R
Gleichstellung von Behinderten zur Erlangung eines geeigneten Arbeitsplatzes auch …
Auszug aus LSG Hamburg, 07.09.2011 - L 2 AL 5/09
Offen ist jedoch, ob dies zur Verneinung der Voraussetzungen der Gleichstellung ausreicht, oder ob nicht die Beklagte die bei der Klägerin bestehenden Behinderungen - losgelöst von den bisherigen Vermittlungshemmnissen - daraufhin zu prüfen hat, ob sie bei wertender Betrachtung im Sinne einer wesentlichen Bedingung die Klägerin in ihrer Wettbewerbsfähigkeit gegenüber einer Nichtbehinderten in besonderer Weise beeinträchtigen und sie deshalb nur schwer zu vermitteln ist (vgl. BSG 7. Senat, Urteil vom 2. März 2000, Az. B 7 AL 46/99 R, BSGE 86, 10).Nach der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 2. März 2000 a.a.O.) ist unter dem Prädikat "sollen" ein gebundenes Ermessen zu verstehen, wonach im Regelfall eine Gleichstellung zu erfolgen hat, es sei denn, es läge ein atypischer Fall vor.
- LSG Hessen, 11.07.2007 - L 7 AL 61/06
Schwerbehindertenrecht - Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen - …
Auszug aus LSG Hamburg, 07.09.2011 - L 2 AL 5/09
Insgesamt bietet damit die Entscheidung der Beklagten eine wesentlich bessere Möglichkeit, eine Reintegration der Klägerin in das Erwerbsleben zu erreichen, als eine (sofortige) Gleichstellung (vgl. Urteil des Hessischen Landessozialgerichts, Beschluss vom 11. Juli 2007 - Az. L 7 AL 61/06 - Juris).