Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 17.01.2018 - L 2 U 30/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 09.07.2015 - S 36 U 90/14
- LSG Hamburg, 17.01.2018 - L 2 U 30/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- LSG Sachsen-Anhalt, 16.05.2013 - L 6 U 12/12
Unfallversichert bei Sturz durch eigenen Hund?
Auszug aus LSG Hamburg, 17.01.2018 - L 2 U 30/15
Den unter Hinweis auf das Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Sachsen-Anhalt vom 16. Mai 2013 - L 6 U 12/12 - am 27. November 2013 eingelegten Widerspruch des Klägers wies die Beklagte mit Widerspruchsbescheid vom 4. März 2014 zurück.Ob vor diesem Hintergrund das vom Kläger in Bezug genommene Urteil des LSG Sachsen-Anhalt vom 16. Mai 2013 - L 6 U 12/12, Breith 2013, 889, dem ebenfalls keine gemischte Tätigkeit zu Grunde lag, richtig ist, mag dahingestellt bleiben.
- BSG, 27.06.1969 - 2 RU 289/67
Unfallversicherungsschutz - Arbeitsweg - Zusätzliche Gefahr - Freiwillige …
Auszug aus LSG Hamburg, 17.01.2018 - L 2 U 30/15
Ähnlich, wenn auch nicht im Rahmen einer gemischten Tätigkeit, lag auch der Fall, über den das BSG mit Urteil vom 27. Juni 1969 - 2 RU 289/67, BSGE 30, 14, entschieden und anlässlich dessen es den Leitsatz gebildet hat, dass Versicherungsschutz der gesetzlichen Unfallversicherung im allgemeinen nicht gegeben ist, wenn ein Beschäftigter auf dem Wege nach oder von dem Ort der Tätigkeit einer zusätzlichen Gefahr erliegt, welcher er sich freiwillig ausgesetzt hat und die seinem privaten Lebensbereich zuzurechnen ist. - BSG, 02.11.1988 - 2 RU 7/88
Gemischte Tätigkeit - Unfallversicherungsschutz - SelbstgeschaffeneGefahr - …
Auszug aus LSG Hamburg, 17.01.2018 - L 2 U 30/15
Allerdings entfällt der Versicherungsschutz aufgrund einer juristischen Wertentscheidung unter dem Stichwort "Schutzzweck der Norm", wenn die Verursachung des Unfallereignisses allein der nicht versicherten Verrichtung zuzurechnen, diese von überragender Bedeutung ist (…Becker, a.a.O., S. 696; in diesem Sinne: BSG, Urteil vom 2. November 1988 - 2 RU 7/88, VersR 1989, 819; Nehls in Podzun - der Unfallsachbearbeiter, Stand 12/08, US 0119/3, S. 6a). - BSG, 31.08.2017 - B 2 U 1/16 R
Anerkennung eines Wegeunfalls in der gesetzlichen UnfallversicherungUnterbrechung …
Auszug aus LSG Hamburg, 17.01.2018 - L 2 U 30/15
Das SG hat die zulässige Anfechtungs- und Feststellungsklage (§ 54 Abs. 1 Satz 1 Var. 1, § 55 Abs. 1 Nr. 1, § 56 SGG, st. Rspr. des Bundessozialgerichts (BSG), vgl. nur Urteil vom 31. August 2017 - B 2 U 1/16 R, juris) zu Recht und mit zutreffender Begründung abgewiesen.