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   LSG Hamburg, 18.12.2014 - L 1 KR 126/13   

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https://dejure.org/2014,49212
LSG Hamburg, 18.12.2014 - L 1 KR 126/13 (https://dejure.org/2014,49212)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 18.12.2014 - L 1 KR 126/13 (https://dejure.org/2014,49212)
LSG Hamburg, Entscheidung vom 18. Dezember 2014 - L 1 KR 126/13 (https://dejure.org/2014,49212)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vergütung einer Krankenhausbehandlung; Mindestalter für die Behandlung eines Geriatriepatienten; Kalendarisches Mindestalter und starke Voralterung

  • rechtsportal.de

    Vergütung einer Krankenhausbehandlung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht PDF, S. 66 (Kurzinformation)

    Krankenversicherungsrecht | Beziehungen zu Krankenhäusern | Fallpauschalen | Geriatrische frührehabilitative Komplexbehandlung | Keine Voraussetzung eines Mindestalters

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Vergütung einer Krankenhausbehandlung; Mindestalter für die Behandlung eines Geriatriepatienten; Kalendarisches Mindestalter und starke Voralterung

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • BSG, 18.09.2008 - B 3 KR 15/07 R

    Krankenversicherung - Vergütung von Krankenhausleistungen nach dem DRG-System -

    Auszug aus LSG Hamburg, 18.12.2014 - L 1 KR 126/13
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts entsteht die - dem Grunde nach hier nicht streitige - Zahlungsverpflichtung der Krankenkasse unabhängig von einer Kostenzusage unmittelbar mit der Inanspruchnahme einer Leistung durch den Versicherten (BSG, Urteil vom 18.09.2008 - B 3 KR 15/07 R - Juris).

    Aus diesen Codes wird sodann zusammen mit den weiteren für den Behandlungsfall maßgeblichen Faktoren unter Verwendung einer bestimmten vom Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) zertifizierten Software ("Grouper") die entsprechende DRG ermittelt (sog. "Groupierung"), anhand derer die von der Krankenkasse zu zahlende Vergütung errechnet wird (hierzu ausführlich: BSG, Urteil vom 18.09.2008 a.a.O.).

  • BSG, 14.10.2014 - B 1 KR 25/13 R

    Vergütung stationärer Krankenhausleistungen durch die gesetzliche

    Auszug aus LSG Hamburg, 18.12.2014 - L 1 KR 126/13
    Dabei entspricht es sowohl den gesetzlichen Vorgaben des § 301 SGB V als auch den eigenen Interessen des Krankenhauses, der Krankenkasse die entsprechenden Sachverhalte vollständig und nachvollziehbar mitzuteilen, die es zu seiner Auslegung der Abrechnungsvorschriften veranlasst haben (BSG, Urteil vom 14.10.2014 - B 1 KR 25/13 R - Juris).
  • LSG Hamburg, 20.02.2014 - L 1 KR 34/12

    Vergütungsstreit zwischen Krankenhaus und gesetzlicher Krankenkasse

    Auszug aus LSG Hamburg, 18.12.2014 - L 1 KR 126/13
    Der Senat hat hierzu bereits in seinem - durch Revision angegriffenen - Urteil vom 20. Februar 2014 (L 1 KR 34/12) Folgendes ausgeführt:.
  • BSG, 21.03.2013 - B 3 KR 28/12 R

    Krankenversicherung - Vergütungsanspruch des Krankenhauses gegen die Krankenkasse

    Auszug aus LSG Hamburg, 18.12.2014 - L 1 KR 126/13
    Diese Informationen lagen erst bei Eingang der Krankenakte beim Sozialgericht vor; vorher war der Vergütungsanspruch nicht fällig (vgl. BSG, Urteil vom 21.03.2013 - B 3 KR 28/12 R - Juris).
  • BSG, 14.10.2014 - B 1 KR 26/13 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Vergütung für geriatrische frührehabilitative

    Auszug aus LSG Hamburg, 18.12.2014 - L 1 KR 126/13
    Abrechnungsbestimmungen sind streng nach ihrem Wortlaut auszulegen (z.B. BSG, Urteil vom 14.10.2014 - B 1 KR 26/13 R - Juris) und die in den Hinweisen zum OPS 8-550* genannten Mindestmerkmale enthalten eine solche Altersgrenze nicht.
  • Drs-Bund, 16.01.2001 - BT-Drs 14/5074
    Auszug aus LSG Hamburg, 18.12.2014 - L 1 KR 126/13
    Bereits aus der Gesetzesbegründung zu § 39 Abs. 1 S. 3 SGB V (BT-Drs. 14/5074 S. 117) ergebe sich, dass für die Beurteilung des Rehabilitationsbedarfs auch das Lebensalter neben der Multimorbidität des Patienten von Bedeutung sei.
  • LSG Hamburg, 28.05.2020 - L 1 KR 25/18

    Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - geriatrische frührehabilitative

    Aus diesen Codes wird sodann zusammen mit den weiteren für den Behandlungsfall maßgeblichen Faktoren unter Verwendung einer bestimmten, vom Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) zertifizierten Software ("Grouper") die entsprechende DRG ermittelt (sog. "Groupierung"), anhand derer die von der Krankenkasse zu zahlende Vergütung errechnet wird (hierzu ausführlich: BSG, Urteil vom 18.09.2008 - B 3 KR 15/07 R, juris; LSG Hamburg, Urteil vom 18. Dezember 2014 - L 1 KR 126/13, KHE 2014/130).

    Der erkennende Senat hat bereits in seinem Urteil vom 18. Dezember 2014 - L 1 KR 126/13 - (KHE 2014/130; s.a. bereits Urteil vom 20. Februar 2014 - L 1 KR 34/12, KRS 2015, 74, aufgehoben vom BSG mit Urteil vom 23. Juni 2015 - B 1 KR 21/14 R, a.a.O.) Folgendes ausgeführt:.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.02.2018 - L 5 KR 537/17

    Abrechnung einer geriatrischen frührehabilitativen Komplexbehandlung

    Das BSG ist der vom LSG Hamburg vertretenen Auslegung (z.B. L 1 KR 34/12 - Urteil vom 20.2.2014 oder vom 18.12.2014 - L 1 KR 126/13), die auf das biologische Alter des Versicherten abstellte, eben nur nicht gefolgt.
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