Rechtsprechung
| LSG Hamburg, 21.02.2019 - L 1 KR 103/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Keine Kostenerstattung der gesetzlichen Krankenversicherung für eine Elektrohyperthermie bei einer Krebserkrankung aufgrund fehlender positiver Bewertung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 29.11.2011 - S 8 KR 1485/13
- LSG Hamburg, 21.02.2019 - L 1 KR 103/17
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 11.04.2017 - 1 BvR 452/17
Verfassungsunmittelbarer Anspruch auf Krankenversorgung erfordert eine durch nahe …
Auszug aus LSG Hamburg, 21.02.2019 - L 1 KR 103/17
Denn die hier wegen der fehlenden Anerkennung der Methode durch den GBA zu fordernden Voraussetzungen für eine grundrechtsorientierte Auslegung nach dem Beschluss des BVerfG vom 6. Dezember 2005 (…SozR 4-2500 § 27 Nr. 5; zuletzt bestätigt im Nichtannahmebeschluss vom 11.5.2017, Az. 1 BvR 452/17) liegen nicht vor. - BVerfG, 06.12.2005 - 1 BvR 347/98
"Nikolausbeschluss": Zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung …
Auszug aus LSG Hamburg, 21.02.2019 - L 1 KR 103/17
Denn die hier wegen der fehlenden Anerkennung der Methode durch den GBA zu fordernden Voraussetzungen für eine grundrechtsorientierte Auslegung nach dem Beschluss des BVerfG vom 6. Dezember 2005 (SozR 4-2500 § 27 Nr. 5; zuletzt bestätigt im Nichtannahmebeschluss vom 11.5.2017, Az. 1 BvR 452/17) liegen nicht vor.
- LSG Hamburg, 21.02.2019 - L 1 KR 116/17 Dieser war Gegenstand des Verfahrens L 1 KR 103/17.